Filesharing – Urheberrechtsverletzung – Abmahnung erhalten – was tun?

Wenn Sie eine E-Mail oder ein Schreiben der Firma Siemens Industry Software GmbH aus München erhalten und dort möglicherweise Herr Werner Müller als Ansprechpartner genannt ist, sollten Sie mit Reaktionen und Antworten sehr vorsichtig sein. Kontakt per E-Mail durch Werner Müller Siemens In vielen Fällen, insbesondere bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail stellt sich Herr Werner Müller als Mitarbeiter bei Siemens Industry Software GmbH (SISW) vor und betont, dass das Unternehmen ein Anbieter von Product-Lifecycle-Management-Software-Systemen sei. In der Signatur ist Herr Werner Müller als „License Compliance“ tituliert. Er weist darauf hin, dass es in seiner Verantwortung liegt, innerhalb der SISW …

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Die Siemens Industry Software GmbH verfolgt angebliche oder tatsächliche unlizenzierte Nutzungen der Software NX und Solid Edge. Betroffene Unternehmen oder auch Einzelpersonen erhalten dann von einem Mitarbeiter der Siemens Industry Software GmbH eine E-Mail. Teilweise werden in der E-Mail eine Computerdomain und eine MAC-Adresse angegeben. Es erfolgt die Aufforderung, die Software vom Rechner zu löschen und die Löschung zu bestätigen Es wird dann u. a. auf die Seite der Business Software Alliance (BSA) – Website verwiesen. Dort gibt es Ausführungen, welche rechtlichen Konsequenzen und Risiken die Verwendung von unlizenzierter Software hat. Hier stellt sich für Betroffene die Frage, wie angemessen …

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Wiederholt liegt uns ein Fall vor, in dem Betroffenen eine unlizenzierte Nutzung der Software NX der Siemens Industrie Software GmbH vorgeworfen wird. Ungewöhnlich ist, dass sich ein Mitarbeiter der Siemens Industrie Software GmbH per E-Mail meldet und behauptet, es gäbe eine unlizenzierte Softwareanwendung für die Software NX. In der E-Mail werden zumeist eine E-Mail-Domain sowie MAC-Adressen genannt. Aktuell wird darüber hinaus auf die Risiken bei der Verwendung von unlizenzierter Software verwiesen und dabei auf eine Internetseite der Businesssoftware Alliance (BSA) verwiesen. Mit der E-Mail wird gefordert, die Software vom Rechner zu löschen und die Löschung zu bestätigen. Hier ist …

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Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Rainer Sturm aus Waldachtal vor. Herr Rainer Sturm wird durch die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin vertreten. Gegenstand der Abmahnung sind zwei Fotografien, die Nutzern über pixelo wieder zur Verfügung gestellt werden. Hier ergibt sich die Besonderheit, dass die Verwendung von Fotografien, die über pixelo.de angeboten werden, einigen Besonderheiten bei der Veröffentlichung unterliegen. In den Hinweisen zur Nutzung der Fotografien und auch in den Lizenzverträgen für die redaktionelle und kommerzielle Nutzung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Fotograf möglichst am Bild selbst oder am Seiten­ende zu nennen ist. Es gibt darüber hinaus …

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Uns liegt eine weitere Abmahnung der Toolport GmbH aus Norderstedt durch die Kanzlei Schlömmer und Sperl Rechtsanwälte aus Hamburg vor. Es geht um Bildmaterial, das angeblich unberechtigt verwandt wurde. In der Abmahnung wir darauf hingewiesen, dass die Vervielfältigung des Bildmaterials und die Veröffentlichung in eBay-Auktionen Urheber- und Leistungsschutzrechte gem. den §§ 2, 72 Urheberrechtsgesetz i. V. m. § 15 ff. Urheberrechtsgesetz verletzt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass eine entsprechende Genehmigung für die Veröffentlichung der streitgegenständlichen Bilder nicht vorliegt. Mit der Abmahnung werden, wie so oft in solchen urheberrechtlichen Abmahnungen, Unterlassungsansprüche sowie Auskunftsansprüche und Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Hier ist im Einzelnen zu prüfen, ob die entsprechenden …

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Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG aus Ostfildern vor. Das Unternehmen wird vertreten durch die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg. Gegenstand ist, wie so oft in solchen Abmahnungen, ein Kartenausschnitt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass im Jahr 2007 die United Navigation GmbH von der Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG beauftragt wurde, Kartografiesubstanzen zu erstellen. Diese Werke sollen bis Anfang 2014 unter www.falk.de unter anderem abrufbar gewesen sein. Insgesamt behauptet die Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG, dass an dem Kartenausschnitt, der konkret genutzt wurde, ein ausreichendes Urheberrecht besteht. Dies muss im Einzelfall konkret …

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Uns liegt ein weiteres Schreiben der Firma Vero UK Ltd. vor, die die Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff beauftragt haben. Es wird eine E-Mail versandt, in der behauptet wird, dass eine illegale Nutzung der VISI Software vorliegt, die im Eigentum der Vero UK Ltd. steht. Eine Vollmacht wird zunächst nicht vorgelegt. Entsprechende Abmahnungen und Schreiben der Firma Vero UK Ltd. über die CJCH Solicitors sollten Sie ernst nehmen. Die Behauptung einer Urheberrechtsverletzung kann zum einen Unterlassungsansprüche nach sich ziehen, zum anderen auch Schadensersatzansprüche. Sollte eine unberechtigte Nutzung der Software vorliegen, könnte der Softwarehersteller Unterlassungsansprüche auch gerichtlich durchsetzen. In der …

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Wir vertreten einen weiteren Mandanten gegen die cjch Solicitors, die die Firma Vero UK Ltd. vertreten. Es geht um eine angebliche Urheberrechtsverletzung betreffend der Software „VISI“. Die cjch Solicitors behaupten in einer E-Mail, dass sie festgestellt hätten, unser Mandant verwende unrechtmäßige und nicht lizenzierte Software der Firma Vero UK Ltd. Es wird auf die urheberrechtlichen Vorschriften verwiesen, insbesondere auf einen Auskunftsanspruch gemäß § 101 UrhG und einen Schadensersatzanspruch gemäß § 97 UrhG. Weiterhin heißt es, dass zur besseren Beurteilung des Verdachts gern weitere Details des Verdachts (so das Wording) mitgeteilt werden können. In der vorliegenden E-Mail werden aber keine weiteren Informationen gegeben, sodass …

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Uns liegt ein Schreiben der Vero Software Limited, vertreten durch die cjch Solicitors, wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen vor. Es geht um die CAD-Software „VISI“. Die cjch Solicitors aus Cardiff behaupten, dabei die Firma Vero Software limited und Planit Software limited zu vertreten und eine unberechtigte Nutzung der VISI-Softwareprodukte festgestellt zu haben. Zunächst wurden in dem uns vorliegenden Schreiben gegenüber einem deutschen Unternehmen Ansprüche nach Schweizer Recht geltend gemacht. Die Forderung wurde per E-Mail übersandt. Im Nachgang wurden weitere Informationen übermittelt, insbesondere eine MAC-Adresse, über die angeblich die Urheberrechtsverletzung erfolgt sein soll. Außergerichtlich gipfelte bisher die Angelegenheit in einer Forderung von …

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Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) Schlossstraße 50, 12165 Berlin hat als Geschäftsmodell die Vertretung von Fotografen und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen. Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) betreibt die Internetseite www.bilderdiebstahl.de. Bei den Verträgen, die mit den Rechteinhaber abgeschlossen werden, erfolgt eine Abtretung. Die Abtretungsempfängerin, sprich der Verband, lässt sich Schadensersatzansprüche abtreten. Unterlassungsansprüche können im eigenen Namen und auf eigene Rechnung des Verbandes gegenüber Verletzern durchgesetzt werden. Die Fotografen erhalten einen Schadensersatz pauschal in Höhe von 50,00 € brutto. Die 50,00 € werden unabhängig von einer erfolgreichen Rechtsdurchsetzung durch den Verband …

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