Eintrag bei HIS löschen lassen

Was ist HIS überhaupt?

HIS steht für die Abkürzung Hinweis- und Informationssystem. Hierbei handelt es sich um ein System der deutschen Versicherungswirtschaft, die der Aufdeckung und Präventation von Versicherungsbetrug und –missbrauch dienen soll. Dieses System ist allerdings keine gänzlich neue Erfindung, sondern wurde bereits 1993 entwickelt. 2011 hat dann die informa HIS GmbH dieses System neu überarbeitet. Keine Versicherung ist dazu verpflichtet, an HIS teilzunehmen.

Warum nun diese zentrale Sammelstelle von Versicherungsinformationen?

Versicherer interessiert zum einen die Zahlungsmoral möglicher neuer Kunden, zum anderen möchten sie ihren womöglich neuen Kunden auch versicherungstechnisch bestens einschätzen können. Bezüglich der Zahlungsmoral kann dem Versicherer eine Anfrage bei der SCHUFA weiterhelfen. Für die Bereiche Schadenshäufigkeit, Schadensfolge und sogenannte erschwerte Risiken kann der Versicherer den Angaben des möglich neuen Kunden vertrauen. Da aber nicht selten falsche beziehungsweise unvollständige Angaben in diesen Bereichen gemacht werden, ist das HIS für den Versicherungsgeber eine zuverlässigere Quelle der für ihn wichtigen Punkte.

Das HIS-System hilft so den Versicherern bei der Überprüfung von Angaben in Versicherungsanträgen. Ebenso hilft es bei der Aufklärung von Schadenfällen mit Manipulationsverdacht.

Durch diese Überprüfung sollen die redlichen Versicherten geschützt werden, damit sie nicht mit Kosten belastet werden, die durch Versicherungsmissbrauch entstehen.

Im HIS werden aber nicht nur Daten des Versicherungsnehmers gespeichert, sondern auch die des Geschädigten oder Zeugen. Zudem werden auch Daten zu versicherten Fahrzeugen, Gebäuden und anderen Objekten.

Die Daten werden in sieben verschiedenen Kategorien eingeteilt:

1. Kraftfahrzeuge

2. Unfall

3. Rechtsschutz

4. Sach (Hausrat, Glas, Geschäftsinhalt, Gebäude, etc.)

5. Leben (Sonderwagnisse, Berufsunfähigkeit, Pflegerente)

6. Transport (Reiserücktritt, Reisegepäck, etc.)

7. Haftpflicht

Die personenbezogenen Daten der Kategorien werden zwar zusammen und zentral gespeichert, allerdings spartenmäßig getrennt geführt und sind damit auch nur getrennt abrufbar. Prüft daher ein Versicherer die Meldungen in der Sparte Kraftfahrzeuge, sieht er nicht, ob der Betroffene beispielsweise schon einmal seine Hausratversicherung in Anspruch genommen hat.

Wann genau eine Einmeldung ins HIS erfolgt, legt die informa HIS-GmbH nicht offen. Meldet zum Beispiel jemand einen Schadensfall, werden für bestimmte Angaben bestimmte Punktzahlen vergeben. Erreicht jemand mit einem gemeldeten Schadensfall 60 Punkte, kann dieser ins HIS eingetragen werden, auch wenn es sein erster Versicherungsfall ist.

Da bei HIS personenbezogene Daten gespeichert werden, handelt es sich hierbei um eine Auskunftei, ähnlich wie die SCHUFA.

Um den am HIS teilnehmenden Versicherungen und auch der informa HIS GmbH selbst nicht unnötig zu viele Informationen über sich selbst zu geben, sollten Anfragen bezüglich Versicherungspolicen anonym gestellt werden

Allerdings muss man gestehen, dass sich die Informationen auf der informa HIS GmbH-Webseite über das HIS sehr in Grenzen halten und nicht allzu viel preisgegeben wird.

So findet man auf der gesamten Seite der informa HIS GmbH nicht, wie lange welche Eintragungen gespeichert werden. Allerdings kann dies die HIS-GmbH nicht einfach nach Belieben selbst bestimmen, sondern muss sich hierbei an datenschutzrechtliche Regelungen halten.

Auskunft bei HIS einholen

Jede Privatperson hat die Möglichkeit eine Selbstauskunft bei der HIS einzuholen. Dies beruht auf §34 BDSG, der einen Anspruch auf Auskunft gibt, wer welche personenbezogenen Daten gespeichert hat, woher diese Daten stammen und an wen diese Daten weitergegeben worden sind.

Bei der HIS kann eine Auskunft über sich selbst, über das Fahrzeug oder über eine Immobilie beantragt werden. Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann allerdings nicht jeder eine Selbstauskunft einfach so beantragen, sondern muss sich beispielsweise als Fahrzeug- oder Immobilieneigentümer mit den entsprechenden Dokumenten ausweisen.

Ebenso wie bei der Schufa ist die Selbstauskunft einmal jährlich kostenlos.

Angefordert werden kann die Selbstauskunft schriftlich unter:

Informa HIS GmbH

Abteilung Datenschutz

Kreuzberger Ring 68

65205 Wiesbaden

Für die Selbstauskunft muss der Vor- und Nachname, gegebenenfalls der Geburtsname, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift angegeben werden. Die informa HIS-Gmbh hätte auch gerne die Anschriften der letzten 5 Jahre. Wir raten dazu, es erst einmal nur mit der aktuellen und zusätzlich höchstens mit der letzten Wohnanschrift zu versuchen. Die informa HIS GmbH wird Sie informieren, sollte sie Sie in ihrem Datenbestand mit diesen beiden Adressen nicht ausfindig machen können. Dann kann eine weitere ehemalige Wohnanschrift noch immer nachgereicht werden.

Wenn Sie Auskünfte zu Ihrem Kraftfahrzeug begehren, dann geben Sie folgende Daten an:  Die Fahrzeugidentifikationsnummer, das Kfz-Kennzeichen, das Erstzulassungsdatum, den Hersteller, die Typ-Angabe, einen Nachweis, dass Sie der Halter, Versicherungsnehmer oder Eigentümer sind.

Möchten Sie eine Auskunft über Ihre Immobilie, müssen Sie eine Kopie des Grundbuchauszuges oder des Versicherungsscheins der Wohngebäude- beziehungswiese Hausratversicherung einreichen.

Negative Einträge überprüfen

Gab es Probleme oder Auffälligkeiten bei einer Schadensabwicklung oder hat der Versicherte Vorerkrankungen, kann und wird dies von den beteiligten Versicherungsgebern an die informa HIS GmbH gemeldet. Diese speichert die Informationen in die HIS ein und schon hat der Betroffene einen negativen Eintrag, da solche Informationen von keinem Versicherungsgeber positiv bewertet werden.

Grundsätzlich müsste vor einer Eintragung in das HIS der Betroffenen darüber informiert werden. Allerdings passiert es nicht selten, dass Informationen an das HIS weitergeleitet werden, ohne dass der Betroffene zuvor etwas davon erfährt.

Meist bekommt der Betroffene daher erst von einem negativen Eintrag mit, wenn er eine neue Versicherung abschließen möchte und von seinem Versicherungsmakler darauf angesprochen, schlechtere Versicherungskonditionen erhält oder sogar ganz abgelehnt wird.

Einen negativen Eintrag möchte daher niemand über sich selbst im HIS stehen haben – schon gar nicht, wenn dieser unberechtigt sein sollte.

Allerdings ist nicht jeder negative Eintrag auch gleich ein unberechtigter negativer Eintrag. Bezüglich berechtigter negativer Einträge steht dem Betroffenen kein Anspruch auf Löschung zu.

Wie bei jeder Auskunftei können aber auch bei der HIS falsche Daten eingetragen oder gespeichert werden.

Auch kann ein eigentlich berechtigter Eintrag gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen und somit rechtswidrig sein. Einen solchen Eintrag muss der Betroffene auch nicht hinnehmen.

Die kostenlose Selbstauskunft sollte daher einmal im Jahr beantragt werden. Anhand dieser kann dann überprüft werden, ob sich negative Einträge (berechtigt oder unberechtigt/rechtmäßig oder unrechtmäßig) befinden und wer den negativen Eintrag eingemeldet hat. Sollten Sie mit dieser Einmeldung aus berechtigten Gründen nicht einverstanden sein, sollten Sie dies dem entsprechenden Unternehmen mitteilen. Sollte sich hier keine Lösung finden lassen, Sie dennoch der Meinung sind, dass der Eintrag falsch ist, wenden Sie sich gerne an uns.

Negative Einträge bei HIS gegebenenfalls löschen oder korrigieren lassen

Wie bereits erwähnt, gibt es viele Varianten eines Negativeintrags.

Zum einen gibt es den berechtigten und rechtmäßigen Negativeintrag. Gegen diesen steht dem Betroffenen kein Löschungs-, Sperr- oder Korrekturanspruch zu.

Zum anderen gibt es den unberechtigten beziehungsweise falschen negativen Eintrag. Hier steht dem Betroffenen ein Anspruch auf Korrektur, auf komplette Löschung oder auf Sperrung des Eintrags gemäß § 35 Bundesdatenschutzgesetz zu.

So kann es sein, dass falsche Daten an die informa HIS GmbH übermittelt wurden, die den Eintrag unberechtigt werden lassen oder die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen bei der Einmeldung nicht vorlagen und die Einmeldung somit gegen das Gesetz verstößt. Seit 2009 muss zum Beispiel der Betroffene darüber informiert werden, dass er ans HIS gemeldet wurde oder gemeldet wird. Erfolgt diese Information nicht, ist der Eintrag rechtswidrig und muss gelöscht werden. Die Benachrichtigung ist allerdings nur eine von vielen Voraussetzungen, die für eine rechtmäßige Datenspeicherung vorliegen müssen.

Kann weder der Betroffene beweisen, dass der Negativeintrag unberechtigt ist, noch der Versicherungsgeber beweisen, dass der Negativeintrag berechtigt ist, muss der Eintrag gesperrt werden.

Allerdings gibt es auch bei berechtigten Negativeinträgen, welche datenschutzrechtskonform eingetragen wurden, einen Anspruch aus Löschung, da auch ein solcher Eintrag nicht für immer im HIS stehen bleiben darf.

Zwar findet man auf der gesamten Webseite der informa HIS-GmbH keine Angaben über Löschungsfristen von Einträgen, allerdings kann sich diese nicht über die gesetzlichen Regelungen hinwegsetzen.

Gemäß § 35 Absatz 2 Nr.4 Bundesdatenschutzgesetz müssen sogenannte Auskunfteien und damit auch die informa HIS GmbH am Ende des dritten Kalenderjahres, welches auf die erstmalige Speicherung folgt, überprüfen, ob eine längere Speicherung des Eintrags erforderlich ist. In der Regel dürfe dies nicht der Fall sein, allerdings muss dies immer am einzelnen Fall genau überprüft werden. Vor allem ist hier wie bei allen datenschutzrechtlichen Angelegenheiten eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zwischen den beteiligten Parteien vorgenommen werden.

Nach 5 Jahren werden an HIS gemeldete Personen automatisch wieder gelöscht. Ob dies eingehalten wird, sollte allerdings von jedem Betroffenen überprüft werden.

Klage gegen oder wegen HIS?

Haben Sie einen unberechtigten negativen Eintrag erhalten und weigern sich das einmeldende Unternehmen oder die informa HIS GmbH dennoch diesen zu löschen, steht dem Betroffenen der Klageweg offen.

Auch für den Fall, dass eine berechtigte Korrektur nicht vorgenommen werden sollte, steht dem Betroffene der gerichtliche Weg zur Durchsetzung offen.

Zudem kann bei einem unberechtigten negativen Eintrag auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Betracht kommen. So zum Beispiel, wenn der Betroffene wegen dem unberechtigt negativen Eintrag eine Versicherung zu schlechteren Konditionen abschließen musste. Im Fall eines Schadensersatzanspruches muss allerdings genau geprüft werden, ob dem Betroffenen ein wirklicher Schaden entstanden ist. Oftmals begehrt der Betroffene auch einen Ausgleich für die aufgebrachte Zeit und die Nerven, die die Anspruchsdurchsetzung außergerichtlich bereits gekostet haben. Allerdings sieht die Rechtsprechung hierfür (noch) keinen Ausgleich in Geld vor.

Was ein Rechtsanwalt für Sie tun kann

Haben Sie einen negativen Eintrag in Ihrer HIS-Auskunft, den Sie nicht nachvollziehen können oder der Ihnen unberechtigt erscheint? Haben Sie bereits erfolgslos selbst versucht, mit dem einmeldenden Unternehmen eine Lösung zu finden? Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir prüfen Ihre Auskunft und informieren Sie darüber, was man rechtlich gegen den negativen Eintrag unternehmen kann. Handelt es sich um einen unberechtigten negativen Eintrag oder wurde der Eintrag vorgenommen, obwohl die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorlagen, setzen wir uns mit dem entsprechenden Unternehmen und der HIS in Kontakt. Sollte dies nicht zu einer Löschung führen, begleiten wir Sie auch gerne im Klageverfahren.

Allerdings können Sie sich auch gerne an uns wenden, wenn Sie einen berechtigten negativen Eintrag erhalten haben. Wir beraten Sie gerne, wie wir Ihnen auch hier helfen können.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 10 Bewertung(en), durchschnittlich: 4,60 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen