Produktdesign schützen (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Artikels wurde bereits dargestellt, dass das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht nur bedingt ausreichen, um ein neues Produktdesign umfassend zu schützen! Allerdings gibt es neben diesen beiden Schutzmöglichkeiten noch die Registerrechte! Zu diesen gehören beispielsweise das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht. 1. Geschmacksmuster Für den Schutz eines Designs ist das Geschmacksmuster das bedeutendste Schutzrecht.Dabei werden sämtliche Formen, Farben odere andere Gestaltungen ästhetischen Ausdrucks geschützt werden. Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und die Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Welche Voraussetzungen an ein Geschmacksmuster gestellt werden ist bereits in diesem Beitrag dargestellt worden. Es gibt drei verschiedene Arten von Geschmacksmustern: das …

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Hannover und Markenrecht (Teil 7)

Marke anmelden Die Landeshauptstadt bringt teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen von Waren- oder Dienstleistungen zur Markenanmeldung. Auch die aus Hannover stammende Sängerin und Eurovision Song Contest-Gewinnerin (2010) Lena Meyer-Landrut ist im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durch eine Wortmarke geschützt. “Lena Meyer-Landrut” ist hier als Wortmarke eingetragen worden. Marke anmelden – mit Anwalt? Sie müssen nicht erst den Eurovision Song Contest gewinnen, damit Sie eine Marke anmelden können. Viel mehr können Sie die Markenanmeldung auch selbst beim DPMA vornehmen oder sich durch einen Anwalt für Markenrecht hierbei unterstützen lassen. Unsere kostenlose Markenhotline erreichen Sie unter: 0800 100 41 …

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Kosten einer Gemeinschaftsmarke (europäische Marke)

Die Gemeinschaftsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz. Viele Markeninhaber schrecken jedoch davor zurück, ihre Marken EU-weit anzumelden, weil die Kosten einer Anmeldung beim HABM etwa dreimal so hoch sind wie die Eintragung einer Marke beim deutschen DPMA. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schutz der Gemeinschaftsmarke im gesamten EU-Raum gilt. So erhält man den Markenschutz für Deutschland plus sämtliche EU-Mitgliedsstaaten – das ist die Wirkung der EU-Marke (Gemeinschaftsmarke). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kosten und Gebühren einer Gemeinschaftsmarke als gerechtfertigt, weil sie umfassenden Markenschutz bietet. Auch eine internationale Registrierung ist möglich. Auch der Jahresbericht des HABM 2011 ist lesenswert: es …

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