Abmahnung Volkswagen AG durch Kanzlei Remmen Rechtsanwälte

Die Volkswagen AG versendet markenrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf. Bei solchen Abmahnungen geht es um die Verletzung der Markenrechte an der EU-Marke „VW“, der E-Marke „VW im Kreis“ und der EU-Marke „Volkswagen“. Betroffene haben häufig diese Marken mit anderen Produkten in Verbindung gebracht und beispielsweise Autozubehör über ebay angeboten. Dann ist damit zu rechnen, dass entsprechende markenrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte eingehen. Offensichtlich recherchiert Volkswagen intensiv solche tatsächlichen oder angeblichen Markenrechtsverstöße. Der Vertrieb von Waren mit Marken der Volkswagen AG kann rechtswidrig sein, wenn in Kennzeichenrechte der Volkswagen AG eingegriffen wird. Gemäß Artikel …

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Abmahnung wegen angeblicher MArkenverletzung “Geek Nerd”

Spiegel Online berichtet über markenrechtliche Abmahnungen zu der Wortmarke “Geek Nerd”. Die Abmahnungen werden von der Firma Trade Buzzer UG augesprochen. Auch die Wortmarken “Sheldon Cooper”, “Barney Stinson” oder “Walter White” sollen abgemahnt werden. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/online-haendler-wegen-tv-serienfiguren-und-nerd-begriff-abgemahnt-a-938602.html

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Gustatorische Marke

Für den juristischen Laien findet sich so manch Kurioses aus dem Markenrecht – zugegeben, wo eine Farbe eingetragen wird, ist das Unbehagen nachvollziehbar. Allerdings gilt ja wie immer: der Markenschutz greift nur im geschäftlichen Verkehr, sodass sich auch ein Topunternehmen keine “Farbe an sich” registrieren lassen kann. Allerdings gibt es nicht nur Hör- oder Farbmarken als Exoten des gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch die sogenannten sensorischen Marken. Geschmacksmarken Bei den Geschmacksmarken spricht man von sensorischen Kennzeichen, die ein Produkt oder eine Dienstleistung gustatorisch kennzeichnen. Beispielsweise der spezielle Minz- oder Kräutergeschmack einer Zahnpasta. Wie eine solche Geschmacksnote dargestellt werden kann, ist …

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Vorsicht bei Verwendung von Kennzeichen im E-Commerce

Als Onlineshop mit dem Namen eines anderen geworben? Könnte teuer werden! Der Versandhandel im Internet boomt, und dies ist auch der Grund für den extrem starken Wettbewerb dort – jeder Onlinehändler möchte die Kunden haben, und viele Onlinehändler ähneln sich enorm in ihrem Warenangebot. Worauf kommt es dann also noch an? Auf Preisgestaltung einerseits, auf Service andererseits – aber das Wichtigste ist: gefunden werden! Wer bei Google auf Seite 1 bei bestimmten Suchbegriffen rangiert, kann sich gewiss sein, dass die Kunden kommen und kaufen. Denn der Kunde denkt: wer bei Google auf Seite 1 ist, der muss doch seriös …

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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das europäische Markenrecht bietet nicht nur für Kennzeichen, sondern auch für das sogenannte Produktdesign, oder auch Geschmacksmuster einen umfassenden Schutz in allen Mitgliedsstaaten. Ein Geschmacksmuster bezeichnet ganz generell die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses – gemeint ist also alles von Linien, Konturen, Farben oder Oberflächenstruktur und sogar die Werkstoffe sind davon umfasst. Es geht um das Design an sich.  Beispiel hierfür sind ist die Verpackung von Produkten (z.B. Milka Schokolade und das bestimmte “Milka-Lila”). Produktdesign auch europaweit schützen lassen Das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist das euro-Pendant zum aus dem deutschen Recht bekannten Geschmacksmuster. Wer ein Design schützen will, sollte dies nicht …

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Markenkern nicht verwässern

Strategie eines Images Erfolgreiche Unternehmen haben es mit zumindest einem ihrer Produkte geschafft, sich klar zu positionieren und diese Marktstellung auch zu verteidigen. Allerdings reicht dies heutzutage oft nicht aus, eine Marke muss wachsen, um die Investoren weiterhin in Zufriedenheit zu wiegen. Um zu wachsen, müssen neue Kundenkreise angesprochen werden oder aber das aufgebaute Image auf neue Produkte ausgeweitet werden. Hierbei läuft man als Unternehmen und als “Marke” stets Gefahr, den Markenkern zu verwässern – und dann weiß der Kunde plötzlich nicht mehr, wofür die Marke eigentlich steht. Schon gibt es keine Identifikation mehr mit dem gekauften Produkt, und …

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Startup und der schwierige Anfang

Junge Unternehmen auf dem Vormarsch Die “jungen Wilden” drängen in den Markt und sorgen insbesondere im IT-Bereich für Überraschungen und innovative Schöpfungskraft. Doch wie läuft das alles ab, ein Startup zu gründen und Erfolg zu haben? Die berufliche Selbstständigkeit ist besonders am Anfang ein schwieriger Schritt, bei dem enorme Durchsetzungskraft und Motivation gefragt ist. Der Unternehmertyp Wer ein Unternehmen gründet, will etwas unternehmen – das klingt logisch, und ist es auch. Es sind vorallem die Marktziele zu definieren, und dann einen Plan auszuarbeiten, der realistisch einschätzt, wann welcher Erfolg zu erwarten ist – unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, aber auch …

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Geographische Herkunftsangabe im Markenrecht

Hier berichteten wir bereits, dass es besonders in Zukunft wichtig sein könnte, seine Produkte und Dienstleistungen geographisch zu kennzeichnen. Denn je mehr Massenware produziert wird – und die “Topseller” heutzutage sind nichts anderes als das, Massenware, daher günstig und dennoch gut – desto eher entsteht der Wunsch bei gediegenen Verbrauchern nach einem Stück “Heimat” in dem Produkt. Marmelade aus dem und dem Örtchen, oder jener Schinken aus jener spanischen Region – all das ist ein Lebensgefühl, was “mitgekauft” wird durch die Herkunftsangabe. Findige Unternehmer sind deshalb schon seit Längerem wieder auf der Spur, ihren Produkten und Dienstleistungen diesen heimatlichen …

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Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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