Beschleunigungsantrag (Markenrecht)

§ 38 Markengesetz Wer die Rechtsvorschriften kennt, ist klar im Vorteil: eine Markenanmeldung, beziehungsweise das Eintragungsverfahren vor dem DPMA ist regelmäßig nach ungefähr 8 Monaten abgeschlossen. Dabei werden die eingerichten Anmeldungen in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Teilweise kann es auch längere Zeit in Anspruch nehmen, denn die Prüfer beim DPMA sehen sich einer immer größer werdenden Anzahl an eingereichten Eintragungen gegenüber – die Statistiken des DPMA sprechen hierzu Bände. Falls noch eventuelle Rückfragen des Prüfers an den potenziellen Markeninhaber nötig sind, verzögert sich die ganze Sache enorm – zum Leidwesen derjenigen, die schnellstmöglich ihren Rechtsschutz generierne möchten. Schneller die Marke eintragen …

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Markenanmeldung Statistik 2012

In der ersten Hälfte diesen Jahres (2012) meldete das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) über 30.000 neue Markenanmeldungen in Deutschland. Auf EU-Ebene wurden sogar über 45.000 Marken angemeldet. Es zeigt sich, dass Unternehmen sich zunehmend der Relevanz ihrer eingetragenen Marken bewusst werden. Gerade im Internet erwecken bekannte Marken das nötige Vertrauen, um Kunden zu einem zügigen Vertragsschluss zu bewegen. Darüber hinaus ist es für Unternehmen essentiell geworden, sich durch die eingetragene Marke gegen Imitate aus fernen Ländern zu schützen und notfalls gerichtlich ihre Rechte auch international durchzusetzen. Gesetzliche Voraussetzungen Der nötige Schritt hierfür ist es, die Marke zunächst beim …

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