Aufrechnungsverbot in AGB (BGH Urteil vom 07.04.2011 / Az.: VII ZR 209/07)

Im vorliegenden Fall ging es um ein Honorar eines Architekten. Der Architekt hatte den Besteller auf Zahlung des restlichen Architektenhonorars in Anspruch genommen. Der Beklagte hat gegen diese Honorarforderung die Aufrechnung mit Schadensansprüchen wegen einer mangelhaften Leistung des Architekten erklärt. Der Architekt hat eingewendet, dass der Beklagte eine Aufrechnung nicht geltend machen könne, da eine Aufrechnung gemäß seiner wirksam in den Vertrag einbezogenen AGB unwirksam sei. Die AGB lautete: “Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.” Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 07.04.2011 (Az.: VII ZR 209/07) hierzu entschieden, dass diese …

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