Streichpreise im Onlinehandel

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Rechtsanwalt Thomas Feil

Im Einzelhandel kommt kaum eine Ladenfläche oder ein Werbeprospekt ohne so genannte Streichpreise aus. Hierbei wird der meist in schwarzer Farbe abgedruckte bisherige Preis durchgestrichen und mit einen niedrigeren in roter Farbe abgedruckten Preis ergänzt. Diese Art der Preisangabe hat auf Verbraucher eine große psychologische Wirkung, dass so gut erscheinende Angebot unbedingt wahrnehmen zu müssen. Gerade aufgrund dieser Wirkung haben die Streichpreise eine wettbewerbsrechtliche Relevanz.

 

Gerade im Onlinehandel sollte der Händler mit Streichpreisen vorsichtig sein. Hintergrund ist, dass Streichpreise ein typischer Fall des so genannten „Eigenpreisvergleichs“ sind, welcher nach früherer Rechtsprechung die Vermutung der Irreführung von Verbrauchern beinhaltete. Der Verbraucher kann nicht erkennen, ob der bisherige Preis überhaupt gefordert wurde, oder ausschließlich zum Zwecke des Eigenpreisvergleichs angesetzt wurde, ob er nur sehr kurz gefordert wurde und somit nicht ernsthaft war oder dass der bisherige Preis irgendwann einmal gefordert wurde, jedoch nicht mehr in der jüngeren Vergangenheit und einzig zum Durchstreichen „wiederbelebt“ wurde.

Der Gesetzgeber setze den damaligen Stand der Rechtsprechung, wonach der Eigenpreisvergleich ohne weitere Angaben, als grundsätzlich irreführend vermutet werde,  bei der Novellierung des UWG im Jahre 2004 im § 5 Abs. 4 UWG um.

Hiernach wird vermutet, dass es Irreführung ist, mit der Herabsetzung des Preises zu werben, sofern der Preis nur für eine unangemessen kurze Zeit gefordert worden ist. Wer Streichpreise in sein Angebot aufnimmt, ist im Zweifel darlegungs- und beweispflichtig dafür, dass die Preise nicht nur kurz verwendet worden. Händler sollten Ihre bisherigen Preise also intern dokumentieren und insbesondere im Auge behalten, dass Sie nicht zu kurz nur existierten.

Unklar bleibt, wann diese „unangemessen kurze Zeit“ im Sinne des § 5 Abs. 4 UWG vorliegt. Die für Händler unbefriedigende Antwort: Dies ist eine Frage des Einzelfalls und streng genommen für jedes Produkt oder jede Produktkategorie einzeln zu prüfen. Fristen bei Textilien, die der Mode unterliegen, anders zu beurteilen, als leicht verderbliche Waren. Entscheidend sind die Lebens- oder besser Verwertbarkeitszyklen der Waren. Im Modebereich wird man eine Preisherabsetzung rechtzeitig vor Ende der jeweiligen Saison und somit ca. einen Monat nach Beginn der jeweiligen Vorsaison als angemessen ansehen können. Leicht verderbliche Produkte können dagegen schnell im Preis herabgesetzt werden.

Insgesamt verbleiben Unsicherheiten und da bislang in diesem Bereich recht wenige Gerichtsentscheidungen ergangen sind, kann eine pauschale Betrachtungsweise nicht ergehen. Onlinehändler, die auf Streichpreise verzichten können, können durch einen Verzicht das Abmahnrisiko reduzieren. Bei der Angabe und Gestaltung von Preisen muss der Onlinehändler ohnehin viel beachten, da dem Grundsatz der Preisklarheit gemäß der Preisangabenverordnung nur dann entsprochen wird, wenn in der Werbung Preise eindeutig zuzuordnen sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar und wahrnehmbar sind.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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