Achtung bei scheinbarer “Erledigung eines Wettbewerbsverfahrens” – Ordnungsmittel und weitere Abmahnung möglich

Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, nach einer Abmahnung, so ist regelmäßig die Sache „erledigt“, bis auf den Vertragsstrafenanspruch der unbedingt beachtet werden sollte, wenn man weiterhin als Abmahnungs-Adressat am Markt wettbewerblich tätig sein möchte.

Sofern man eine Unterlassungserklärung im Wettbewerbsstreit nicht abgegeben hat, so ist leider damit zu rechnen, dass man gerichtlich in Anspruch genommen wird und dass eine wettbewerbswidrige Handlungsweisen untersagt. In der Folge können Ordnungsmittel durch den Wettbewerber bei Gericht beantragt und durch das Gericht verhängt werden. Diese Ordnungsmittel können massive wirtschaftliche Ansprüche bedeuten. Hier weitere Informationen:

http://www.rechtsanwaltmoebius.de/einstweilige-verfuegung.html

 

Des Weiteren ist jeder weitere Verstoß gegen eine einstweilige Verfügung wiederum für sich genommen üblicherweise als Wettbewerbsverstoß zu erkennen und führt zu einer weiteren Abmahnung des konkreten Wettbewerbers. Es ist unbedingt darauf zu achten, dass man sich gut überlegt, in der neuen Abmahnungssituation eine Unterlassungserklärung abzugeben, um nicht gegebenenfalls eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafversprechen und eine gerichtliche bezogen auf Ordnungsmittelmöglichkeiten gegen sich stehen zu haben.

Wir raten dringend dazu, sich bei Vorliegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung (auch im Markenrecht oder Urheberrecht) anwaltlich beraten zu lassen, zu den Möglichkeiten des weiteren Vorgehens und der Reaktion.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*