Richtige Preisangaben: „Literpreise“

Wie und in welchem Umfang Waren in Deutschland preislich gekennzeichnet sein müssen, regelt die (PAngV). Dort heißt es in § 2 Abs.1: 

Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet, hat neben dem Endpreis auch den je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) in unmittelbarer Nähe des Endpreises gemäß Absatz 3 Satz 1, 2, 4 oder 5 anzugeben.”

Und in § 2 Abs. 3 Satz 1 PAngV wird festgelegt:

“Die Mengeneinheit für den Grundpreis ist jeweils 1 Kilogramm, 1 , 1 Kubikmeter, 1 Meter oder 1 Quadratmeter der Ware.”

Auch was “” im Sinne der oben genannten Vorschrift sind, lässt sich in Deutschland einem Regelungswerk entnehmen und zwar der “Verordnung über ” (FPV). Nach dieser Verordnung sind Fertigpackungen Erzeugnisse in Verpackungen beliebiger Art, die in Abwesenheit des Käufers abgepackt und verschlossen werden, wobei die Menge des Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Verpackung nicht verändert werden kann.

Als Beispiele kommen in Betracht: Mehrzahl der Produkte des täglichen Bedarfs wie Flaschen, Getränkepacks; Packungen mit Mehl, Zucker, Salz, Nudeln, Reis, Tee, Wurst, Käse, Fleisch, Arzneimitteln, Cremes, Reinigungs- und Putzmitteln, Zahnpasta, Lacken und Farben, Blumenerden, Nähfäden, Gartenschläuchen, Klebstoffen sowie Konserven, verpackte Backwaren, Kohlensäcke. Offene Packungen (Schälchen mit Obst) und unverpackte Backwaren (Brot) sind Fertigpackungen gleichgestellt.

Besonders bei Online-Shops ist jedoch Vorsicht geboten. Hier bieten eine Vielzahl von weiteren gesetzlichen Regelungen Angriffsfläche für Abmahnungen. So sind unter anderem bestimmte Angaben zu den Versandkosten, aber auch zum verbraucherschützenden Widerrufsrecht zwingend erforderlich.

Fehlen diese Angaben, könne Mitbewerber die Online-Shop-Betreiber abmahnen, so wie in Ihrem Beispiel-Fall geschehen. Häufiger Abmahngrund sind neuerdings auch unwirksame Regelungen in den AGB. 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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