Abmahnung Mamey GbR durch Rechtsanwälte Kurtenacker & Kollegen

Die Kanzlei & Kollegen aus Remagen mahnt für die Firma GbR, vertreten durch Frau Manuela und Magliese Meyer, aus Remagen ab. Die betreibt unter www.baumarktworld.de einen Online-Shop, der u.a. Kaminöfen und sonstige Feuerungsanlagen verkauft.

In der uns vorlegenden Abmahnung wird ein Mitbewerber angeschrieben, der ebenfalls Kaminöfen vertreibt. Beanstandet wird zum einen die , zum anderen werden detailliert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beanstandet. Abgemahnt wird auch der Begriff „Listenpreis“.

Neben der fordert die Kanzlei Kurtenacker & Kollegen auf Basis eines Gegenstandswertes von € 20.000,00 eine 1,3-fache Gebühr. Dies gibt eine finanzielle Forderung in Höhe von € 859,80. Ausdrücklich wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass die Erstattung der Kosten nicht Teil der Erfüllung der „vorrangigen Unterlassungsverpflichtungen“ ist.

Die der Abmahnung im Entwurf beigefügte Unterlassungserklärung sollte nach unserer Einschätzung auf keinen Fall so unterzeichnet werden, wie sie vorgelegt wird. Es wird für zukünftige Verstöße eine feste Vertragsstrafe in Höhe von € 5.001,00 vertraglich vereinbart. Hier besteht allein unter diesem Gesichtspunkt nach diesseitiger Auffassung Änderungsbedarf.

Weiterhin enthält die Unterlassungserklärung die Passage:

„Auf einen Zugang der Annahmeerklärung der Mamey Manuela und Magliese Meyer GbR wird verzichtet.“ 

Hier versucht die Mamey GbR offensichtlich die Arbeitsabläufe zu straffen. Ein solcher Verzicht sollte nicht erklärt werden. Wenn eine vielleicht geänderte Unterlassungserklärung abgegeben wird, sollte auf eine Annahme bestanden werden. So haben Betroffene Sicherheit, welche beanstandeten Handlungen zukünftig zu unterlassen sind.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen