Rechtsberatung im Verkehrsrecht benötigt? Wir helfen!

Der Rechtsbereich des Verkehrsrechts wird zunehmend komplizierter, was eine kompetente Rechtsberatung immer wichtiger werden lässt. Doch wie lässt sich eine solche kompetente Rechtsberatung finden und was gilt es bei der Suche eines Fachanwalts für das Verkehrsrecht sonst noch zu beachten?  Wir möchten Ihnen anhand dieses Beitrags das Verkehrsrecht grundsätzlich einmal näher bringen und Ihnen aufzeigen, nach welchen Kriterien Sie den für Sie am besten geeignetsten Rechtsanwalt finden.

Das Verkehrsrecht

Durch das Verkehrsrecht werden sämtliche Rechtsnormen erfasst, die mit dem Verkehr in Verbindung stehen. Als Verkehr lassen sich grundsätzlich  die technischen, organisatorischen, informatorischen und ökonomischen Maßnahmen, um Personen, Güter und Nachrichten zu befördern verstehen. Die Vorschriften des Verkehrsrechts setzen sich dabei aus dem öffentlichen Recht und dem Privatrecht zusammen. Dem Verkehrsrecht kommt also eine besonders große Bedeutung zu, da so gut wie jeder Bürger, sei es als Fußgänger oder Autofahrer, als Verkehrsteilnehmer mit dem Verkehrsrecht in Verbindung steht. Das Verkehrsrecht ist jedoch nicht als einheitliches Rechtsgebiet zu sehen, sonders es setzt sich vielmehr aus folgenden Teilgebieten zusammen:

  • Verkehrszivilrecht: Ein Teil des Verkehrsrechts stellt das Verkehrszivilrecht dar. Dieser Bereich setzt sich wiederum aus dem Verkehrshaftungsrecht, dem Verkehrsunfallrecht und dem Verkehrsvertragsrecht zusammen. Das Verkehrsvertragsrecht greift bei Sachverhalten, bei denen es um den Kauf oder Verkauf eines Fahrzeuges geht. Die anderen Bereiche sind für Sachverhalte zuständig, in denen es um die Haftung für Schäden (Unfallschäden) geht.
  • Verkehrsstrafrecht: Das Verkehrsstrafrecht beinhaltet Handlungen, wie dem unerlaubten Entfernen vom Unfallort, gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr oder einer Gefährdung des Straßenverkehrs. Die Konsequenz solcher Taten ist in der Regel ein Fahrverbot oder die Entziehung der Fahrerlaubnis.

Zu den bedeutendsten Vorschriften des Verkehrsrechts gehören:

  • Das Straßenverkehrsgesetz (StVG): Das Straßenverkehrsgesetz beinhaltet die die wesentlichen Grundvorschriften und die Rahmenbedingungen hinsichtlich der Zulassung von Kraftfahrzeugen, sowie die Erteilung und Entziehung der Fahrerlaubnis sowie die Gefährdungshaftung des jeweiligen Kraftfahrzeughalters. Auch sieht das Straßenverkehrsgesetz alle wesentlichen Strafvorschriften vor, die auf den Kraftfahrzeug Halter zukommen, wenn dieser ohne einen Führerschein fährt.
  • Besondere Bedeutung kommt der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu. Die StVO gibt die Verkehrsregeln vor und beinhaltet zudem Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverbote. Zu solchen Beschränkungen zählt beispielsweise die Fahrgeschwindigkeit.

 Verkehrswidrigkeit begangen – Bußgeldbescheid

Verkehrsteilnehmern droht infolge einer Ordnungswidrigkeit ein so genanntes Bußgeldverfahren. Der Ablauf eines solchen Verfahrens ist in der Regel äußerst kompliziert, weshalb es für Betroffene sinnvoll sein kann, sich eine Rechtsberatung zu suchen. Doch was genau ist ein Bußgeldbescheid und wie verläuft ein so genanntes Bußgeldverfahren?

Der Bußgeldbescheid wird durch die Bußgeldstelle verhängt und kann bis zu mehreren hundert Euro betragen. Es soll durch den Bußgeldbescheid verhindert werden, dass es zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommt. Wirksam wird dieser durch die Zustellung und Rechtskräftig, wenn innerhalb der Einspruchsfrist ein solcher Einspruch nicht erhoben wird.

Wie gestaltet sich das Bußgeldverfahren?

Das Bußgeldverfahren lässt sich in drei verschiedene Bereiche unterteilen. Als erstes müssen die genauen Umstände des Vorfalls erörtert werden. Es kommt zu einer Art Vorverfahren, indem dem Betroffenen rechtliches Gehör gewährt wird und die Bußgeldbehörde nach Würdigung aller Umstände über den Erlass eines Bußgeldbescheides entscheidet.

Als nächstes kommt es zu einem Zwischenverfahren, in welchem der Betroffene die Möglichkeit hat gegen den Bußgeldbescheid einen Einspruch zu erheben. Es besteht jedoch eine Einspruchsfrist, in der der Betroffene einen Einspruch erheben muss. Sollte es innerhalb der Frist zu einem Einspruch kommen, wird dieser durch die zuständige Verwaltungsbehörde geprüft.

Wird dem Einspruch durch die Verwaltungsbehörde stattgegeben, leitet diese den Fall an die Staatsanwaltschaft weiter. Die Staatsanwaltschaft entscheidet nun, ob der Fall beim Amtsgericht vorgelegt werden soll oder ob das Verfahren eingestellt werden soll.

Wann ist ein Bußgeldbescheid wirksam?

Der Bußgeldbescheid spielt im Verkehrsrecht eine wesentliche Rolle, doch wann ist dieser wirksam und können Betroffene diesen durch eine Rechtsberatung hinsichtlich der Rechtmäßigkeit prüfen lassen?

Grundsätzlich hat ein Bußgeldbescheid gewissen Angaben zu enthalten, damit dieser wirksam werden kann. Zu diesen Angaben gehören:

  • Angaben zur Person des Betroffenen und etwaiger Nebenbeteiligter
  • Name und Anschrift des Verteidigers
  • Genaue Bezeichnung der Tat, die den Gegenstand des Bußgeldbescheides darstellt und dem Betroffenen zur Last gelegt wird.
  • Zeit und Ort der Tat, sowie alle wesentlichen Merkmale der Ordnungswidrigkeit und die angewendeten Bußgeldvorschriften,
  • Der Bußgeldbescheid muss auch die Beweismittel der jeweiligen Ordnungswidrigkeit enthalten
  • Geldbuße und die Nebenfolgen

Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten, aber halten diesen für fehlerhaft und sind nicht bereit die Kosten zu zahlen? In einem solchen Fall kann es Sinn machen den Bußgeldbescheid prüfen zu lassen. Ein Bußgeldbescheid muss einige Angaben enthalten, damit er rechtskräftig ist. Durch eine Rechtsberatung können Sie den Bußgeldbescheid bei Zweifeln genauer unter die Lupe nehmen und prüfen lassen, ob dieser eventuelle fehlerhaft ist. Für die Prüfung des Bußgeldbescheides haben Sie eine Frist von zwei Wochen nach der Zustellung. Sollte durch die Rechtsberatung eines Anwalts festgestellt werden, dass es sich um einen fehlerhaften Bußgeldbescheid handelt, müssen Sie den Einspruch an die zuständige Verwaltungsbehörde schicken, die anschließend über den Einspruch entscheidet.

Schadensersatz nach Verkehrsunfall

Neben dem Bußgeldbescheid konfrontiert  auch ein Verkehrsunfall Betroffene oftmals mit einer Reihe von Problemen, die eine kompetente Rechtsberatung erfordern. Die erste Frage die sich Betroffene eines Verkehrsunfalls stellen, ist die der Haftung. Wer muss für den entstandenen Schaden aufkommen und besteht unter gewissen Umständen ein Anspruch auf einen Schadensersatz?

Entscheidend ist zunächst, wer für den entstandenen Schaden verantwortlich ist.  Steht zum Beispiel fest, dass nicht Sie, sondern die Gegenseite den Schaden zu verantworten hat, muss geklärt werden an wen die Ansprüche zu richten sind. Grundsätzlich sind die Ansprüche an die gegnerische Haftpflichtversicherung zu richten. Benötigt wird dafür zunächst einen Kostenvoranschlag oder aber ein Sachverständigengutachten. Doch welche Schäden sind ersatzfähig und können der gegnerischen Seite vorgelegt werden und welcher Nachweis ist für den jeweiligen Schaden erforderlich?

Die Darlegung des entstandenen Schaden spielt eine große Rolle, sie wird für eine Schadensregulierung vorausgesetzt. Da Sie eine Mitwirkungspflicht bei der Schadensregulierung haben, sollten Sie alle Unterlagen, die bereits vorhanden sind bei der jeweiligen Versicherung einreichen. Bestenfalls kann Ihnen ein Anwalt für das Verkehrsrecht bereits in einer Rechtsberatung mitteilen, welche Unterlagen von der Versicherung für die Schadensregulierung benötigt werden. Auch nach der Reparatur des Fahrzeuges, müssen die Kosten dafür bei der Versicherung vorgelegt werden, weshalb man hier von einem sukzessiven Prozess der Geltendmachung des Schadensersatzes spricht.

Ersatzfähig sind selbstverständlich die Schäden, die durch den Unfall am eigenen Auto entstanden sind. Zu ersetzen sind daher die Schäden, die am Auto entstanden sind, sowie der Kosten für die Schadensermittlung. Da es bei einem Unfall nicht immer bei Sachschäden bleibt, besteht auch die Möglichkeit Personen Schäden in Form eines Schmerzensgeldes ersetzt zu bekommen.  Das Verkehrsrecht sieht also auch einen Ersatz von Personenschäden vor, die durch einen Verkehrsunfall  entstanden sind. Schmerzensgeld ist insgesamt ein immaterieller Schaden. Die Höhe des Schmerzensgeldes richtet sich insbesondere nach der konkreten Art der Verletzung sowie der Beeinträchtigung. Zu ersatzfähigen Personenschäden zählen so zum Beispiel auch die Kosten, die durch die Heilungsbehandlung entstehen.  Auch kann es durch den Unfall dazu kommen, dass die Berufsausübung für eine gewisse Zeit nicht möglich ist. So besteht auch ein Schadensersatz hinsichtlich des Verdienstausfalls. Es kann neben Einschränkungen hinsichtlich der Berufsausübung auch zu so genannten Haushaltsführungsschäden kommen.

Neben Personenschäden kann es auch zu sonstigen Schäden kommen. Als sonstige Schäden werden Schäden verstanden, die in Folge des Unfalls an Sachen, die sich während des Unfalls im Auto befanden entstanden sind. Grundsätzlich werden als sonstige Sachschäden in erster Linie Wertgegenstände erfasst. Bedacht werden muss allerdings, dass im Haftpflichtschadensbereich nur der Zeitwert der Gegenstände ersetzt wird.

Zu guter Letzt besteht noch die Möglichkeit einen Schadensersatz für sämtliche Nebenkosten, die infolge des Unfalls entstanden sind ersetzt zu bekommen.  Zu solchen Nebenkosten zählen zum Beispiel die Kosten, die durch eine Rechtsberatung durch einen Anwalt entstanden sind. Auch können die Kosten ersetzt werden, die durch das Abschleppen des eigenen Autos, oder durch einen Mietwagen entstehen.

Was kann ein Anwalt für Sie tun?

Aufgrund der Komplexität des Verkehrsrechts ist eine Rechtsberatung durch einen Fachanwalt meist unumgänglich. Vor allem im Rahmen eines Verkehrsunfalls sollten Betroffene sich unbedingt an einen Anwalt wenden, um von diesem etwaige Rechte und Ansprüche prüfen zu lassen. Denn nur in den seltensten Fällen lässt sich mi der Versicherung des Anspruchsgegners eine unkomplizierte Einigung herbeiführen. Vielmehr wird die gegnerische Versicherung alles versuchen, um den Schadensersatz so gering wie möglich zu halten. Mit Hilfe einer Rechtsberatung eines Anwalts jedoch, können  Sie Ihre Rechte bestmöglich durchsetzen.

Sollten Sie also auf der Suche nach einem Anwalt für das Verkehrsrecht sein, bieten wir Ihnen gerne eine umfangreiche Rechtsberatung an. Wir haben bereits einiges an Erfahrung rund um das Thema Verkehrsrecht sammeln können und können unseren Mandanten daher die bestmögliche Rechtsberatung für dieses Rechtsgebiet gewähren. Wir werden uns in allen Einzelheiten mit Ihrem Fall auseinandersetzen, um Ihre Interessen bestmöglich vertreten zu können.

Sie können sich daher gerne an uns wenden und uns Ihren Fall unverbindlich mitteilen. Wir werden diesen einer rechtlichen Prüfung unterziehen und teilen Ihnen unsere Ersteinschätzung kostenfrei mit. Auf Ihren Wunsch hinnehmen wir Ihren Fall an und werden Ihre rechtlichen Interessen vertreten. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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