Abmahnung durch VAWID e.V. erhalten?

Sollten Sie vom VAWID e.V. eine Abmahnung bekommen haben, können Sie uns umgehend kontaktieren. Schicken Sie uns das Abmahnschreiben unverbindlich digital zu und rufen Sie uns an, so können wir Ihnen unverzüglich mitteilen, was Ihnen VAWID e.V. konkret rechtlich vorwirft, wie eine solche Abmahnung grundsätzlich einzuschätzen ist und wie vorgegangen werden kann. Auf Wunsch werden wir für Sie juristisch in der Angelegenheit tätig und unterstützen Sie dabei, bestmöglich zu reagieren. Im Internet wurde bereits darüber berichtet, dass der VAWID e.V. eine Abmahnung verschickt ist – es ist gut möglich, dass weitere ähnliche Abmahnschreiben folgen oder in Zukunft „unterwegs“ sein werden. Unsere Kanzlei bearbeitet seit Jahren wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche und urheberrechtliche Abmahnungen für Mandanten bundesweit und hilft auch Ihnen gern weiter.

 

Wer ist der VAWID e.V. überhaupt?

Wer oder was der VAWID e.V. genau ist, können wir zum jetzigen Zeitpunkt (Oktober 2016) noch nicht genau sagen, da eine erste Google-Recherche kaum Informatives zum Vorschein bringt. Derzeit finden wir nicht einmal die Website des VAWID e.V., was aber nicht bedeuten muss, dass der Verein gar nicht existiert. In den uns vorliegenden Berichten ist die Rede davon, dass der Verein erst 2016 gegründet wurde und somit als „neuer“ Verein eventuell noch keine  Bekanntheit erlangt hat. VAWID steht ausweislich eines Internetberichts für „Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland“. Es gibt eine Menge Vereine, die sich der Durchsetzung des Wettbewerbsrechts verschrieben haben und Abmahnungen für ihre Mitglieder verschicken, wenn Rechtsverstöße ausfindig gemacht worden sind und eine Berechtigung zur Abmahnung besteht. Inwieweit der VAWID e.V. in diesen Angelegenheiten in der Zukunft merklich aktiv sein wird, kann noch nicht eingeschätzt werden.

Darf ein Verein eine Abmahnung verschicken?

Viele Unternehmer sind der Ansicht, das deutsche Lauterkeitsrecht ermögliche es nur direkten Mitbewerbern, eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen zu verschicken. Dem ist aber nicht so, da der Gesetzgeber gewissen Vereinen und Verbänden eine Berechtigung für eine abmahnende Tätigkeit explizit eingeräumt hat. Ob ein Verein im konkreten Einzelfall berechtigt war, die Abmahnung zu verschicken, muss jedoch erst geprüft werden, da es entscheidend darauf ankommt, wie sich die Mitglieder des Vereins branchenmäßig zusammensetzen. Im Falle des VAWID e.V. ist es derzeit nicht ohne weiteres auf den ersten Blick einzuschätzen, ob der Verein tatsächlich rechtlich berechtigt war, die Abmahnung überhaupt zu verschicken.

Worum ging es in der Abmahnung des VAWID e.V.?

Laut einem Bericht im Internet hat der VAWID e.V. eine Abmahnung verschickt, weil angeblich ein Hinweis auf die OS-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission in einem Onlineshop fehlte. Falls dies der Fall war, läge darin wohl ein Wettbewerbsverstoß, der grundsätzlich ein Grund zur Abmahnung darstellt. Dies sagt jedoch noch nichts darüber aus, ob der VAWID e.V. im konkreten Einzelfall befugt war, die Abmahnung auszusprechen.

Was wird in der Regel gefordert?

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zeichnen sich regelmäßig dadurch aus, dass der Abmahnende vom Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung einfordert. Damit soll erreicht werden, dass der Abgemahnte rechtlich verbindlich erklärt, ein gewisses Fehlverhalten – beispielsweise einen Wettbewerbsverstoß, der eindeutig ist – in Zukunft in dieser Form nicht mehr zu begehen. Für den Fall, dass der Abgemahnte zukünftig erneut den Wettbewerbsverstoß begeht, wird eine Vertragsstrafe fällig – diese beläuft sich meist auf eine vierstellige Eurosumme. Neben der Unterlassungserklärung fordern Abmahner teilweise auch Auskünfte und Erstattung von Rechtsanwaltskosten, die für die Abmahntätigkeit möglicherweise angefallen sind. Hier sollte jeder Abgemahnte juristische Beratung einholen und überprüfen lassen, ob die Kosten der Höhe nach angemessen sind.

Falls die Abmahnung nicht berechtigterweise erfolgte, muss weder eine Unterlassungserklärung abgegeben, noch Zahlung geleistet werden.

Unsere Hilfestellung

Falls Sie vom VAWID e.V. eine Abmahnung erhalten haben, können Sie uns die Abmahnung unverbindlich digital zuschicken. Wir schauen uns an, was Ihnen rechtlich vorgeworfen wird und teilen Ihnen auf Wunsch unsere juristische Einschätzung mit. Dabei sollte auch überprüft werden, ob der Verein tatsächlich berechtigt ist, die Abmahnung auszusprechen.

Unsere Empfehlung an Betroffene ist, keinen eigenständigen Kontakt mit dem VAWID e.V. aufzunehmen, um über die Abmahnung zu debattieren. Dadurch gewinnen Sie vermutlich nichts, sondern spielen dem Abmahner womöglich unbewusst Informationen zu, die letztlich gar gegen Sie verwendet werden könnten. Achten Sie jedoch auf die Ihnen gesetzte Frist, innerhalb dieser Frist sollte auf die Abmahnung reagiert werden, um nicht ein Gerichtsverfahren zu riskieren.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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