Verstoß gegen einstweilige Verfügung bei amazon.de – Verbot der Veröffentlichung von Fotos

Das Landgericht Bremen hat in einem Beschluss vom 08.12.2011 (Az.: 7 O 1139/11) klarstellt, dass nach Erlass einer einstweiligen Verfügung einige Sorgfaltspflichten entstehen. Im konkreten Fall hatte der Verurteilte bei Amazon.de telefonisch die Anweisung gegeben, 97 widerrechtlich genutzte Fotos, die durch Identifikationsnummern gekennzeichnet waren, zu löschen. Er hatte im Nachgang zu dieser telefonischen Anweisung allerdings nicht kontrolliert und überprüft, ob tatsächlich alle Bilder entfernt worden sind. Hier sieht das Landgericht Bremen den Betroffenen in der Verantwortung, wenn nach der telefonischen Anweisung noch Bilder widerrechtlich bei Amazon.de genutzt worden sind.

Nach Auffassung der Bremer Richter muss aufgrund der Anzahl der betroffenen Dateien und der Art der Übermittlung davon ausgegangen werden, dass eine solche Handhabung fehleranfällig ist. Kontrolle war also angesagt.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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