Urheberrechtsschutz von Bedienungsanleitungen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Urteil vom 26.05.2015 (Az. 11 U 18/14) deutlich gemacht, dass auch Bedienungsanleitungen einem Urheberrechtsschutz unterliegen können. Allerdings gilt dies nicht für jede Bedienungsanleitung. Die Gerichte erwarten, dass ein deutliches Überragen des alltäglichen Handwerksmäßigen, der mechanisch-technischen Aneinanderreihung von Material im konkreten Einzelfall gegeben ist. Es muss also eine Bedienungsanleitung sein, die eine besondere sprachliche Darstellung und eine prägnante Anordnung der Informationen enthält. Auch eine partielle Hervorhebung von Hinweisen kann dazu beitragen, dass ein Urheberrechtsschutz für Bedienungsanleitungen entsteht.

Im konkreten Fall enthielt die Bedienungsanleitung insgesamt 30 Fotografien, die nach Auffassung der Frankfurter Richter die insgesamt prägnante Anordnung des technischen Inhaltes ausmachten.

Wer also einen Urheberrechtsschutz für Bedienungsanleitungen generieren möchte, der sollte dringend seinen Text mit Fotos versehen. Hier nehmen die Gerichte leichter eine besondere Darstellung an, die einen Urheberrechtsschutz auslöst.

 
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