Malibu Media und LG München (Beschluss v. 29.05.2013, Az. 7 O 22293/12)

Ein US-amerikanischer Pornoproduzent namens “Malibu Media” ist vielen unserer Mandanten durch Abmahnungen bekannt. Viele dieser Fälle haben wir erfolgreich bearbeiten können und stehen auch nach wie vor zur Verfügung, wenn es darum geht, sich gegen Forderungen zu schützen oder diese auf ihre Rechtswirksamkeit zu überprüfen. Nun gibt es aber Neuigkeiten, denn vor dem LG München (Beschluss v. 29.05.2013, Az. 7 O 22293/12) musste die “Malibu Media” und die angestellten Rechtsanwälte nun eine Niederlage erleben – und genau dies könnte für viele Betroffene einer Abmahnung besonders interessant sein.

Urheberrechtlicher Schutz für Pornofilme?

Das LG München hat nämlich die in Frage stehenden Filme nicht als urheberrechtliche Werke anerkannt. Nach deutschem Urheberrecht muss der Schöpfer eine geistige Leistung vollbringen, die dann, soweit der Schutz entstanden ist, nur vom Urheber selbst verkauft oder vertrieben werden darf. Daher ist auch das Herunterladen von Filmen grundsätzlich verboten und wird durch Abmahnungen von beispielsweise Malibu Media geahndet. Jetzt hat das LG München aber klargestellt: keinen urheberrechtlichen Schutz für diese Pornofilme!

Im Verfahren ging es darum, ob ein Internetanbieter die Klarnamen und andere Daten eines Anschlussinhabers herausgeben darf, wenn es um vermeintliche Urheberrechtsverletzungen geht. Allerdings war das LG München der Ansicht, dass es sich beim besagten 19 minütigen Pornofilm um “lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise” handeln würde – eine “persönliche geistige Schöpfung” im Sinne des deutschen Urheberrechts konnte darin nicht gesehen werden.

Pornofilme und Urheberrecht – lange unumstritten

Diese Rechtsauslegung ist deshalb so interessant, weil viele andere Gerichte in ähnlichen Verfahren zunächst nie daran gezweifelt haben, dass die erforderliche Schöpfungshöhe auch durch einen Pornofilm gegeben ist. Durch den Beschluss vom 29.05.13 (Az. 7 O 22293/12) des LG München könnte sich in der Abmahnszene nun einiges ändern – denn Firmen wie Malibu Media werden sich eventuell zukünftig hüten, Massenabmahnungen einfach auf Gut Glück zu verschicken, wenn nicht mal klar ist, ob nach deutschem Recht überhaupt Urheberrechte verletzt worden sind. Dennoch raten wir davon ab, beim Erhalt einer Abmahnung selbst den Richter zu spielen – lassen Sie die gegen Sie geltend gemachten Forderungen schnell und kompetent von einem Fachanwalt überprüfen, um sicher zu gehen, dass Sie richtig darauf reagieren. Grundsätzlich empfehlen wir, sich umfassend zu informieren, gleichzeitig aber die in der Abmahnung angegebenen Fristen zu beachten. Im Falle der Malibu Media können Sie gerne auf uns zurückkommen, denn wir hatten schon mit dieser Gegenseite zu tun und wissen daher Bescheid. Für sonstige Fragen können Sie uns auch jederzeit kostenlos anrufen.

Fragen Sie uns!

Rechtsanwalt Thomas Feil

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Filesharing?

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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