Abmahnung Daniel Sebastian: 2.400 € sind zu viel! Zahlung an Digirights Administration vermeiden

Die Firma DigiRights Administration GmbH lässt über die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin urheberrechtliche Abmahnungen versenden. Unter anderem wird das Musikalbum „Kontor Top of the Clubs Vol. 62“ abgemahnt. Was fordert Digirights Administration? Mit der Abmahnung wird nicht nur eine Unterlassungserklärung gefordert, sondern auch ein Betrag in Höhe von 2.400 €. Insbesondere diese Summe schockt viele Betroffene, die eine Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian erhalten haben. Allerdings ist im ersten Schritt nicht das Bedrohliche die Zahlungsforderung, sondern die Unterlassungserklärung. In der Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass ohne einen fristgerechten Eingang einer Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung gegen den Anschlussinhaber eingeleitet …

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Abmahnung Kanzlei Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH: Kontor Top of the Clubs Vol. 62

Das Musikalbum “Kontor Top of the Clubs Vol. 62” ist Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen, die offensichtlich in einer Vielzahl von der Kanzlei Daniel Sebastian verschickt werden. Betroffene fragen uns immer wieder, ob die Vielzahl der Abmahnungen nicht dazu führt, dass an sich die urheberrechtliche Abmahnung im konkreten Fall rechtsmissbräuchlich ist. Das Argument, dass eine Vielzahl von gleichen Abmahnungen verschickt wird, ist anders als im Wettbewerbsrecht im Urheberrecht kein Ansatzpunkt für die Abwehr der Abmahnung. Ein Rechtsmissbrauch kann nicht damit begründet werden, dass eine Vielzahl gleichlautender Abmahnungen verschickt wird. Die Gerichte und auch der Gesetzgeber gehen grundsätzlich davon aus, dass …

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JW-Handelssysteme GmbH (heute „B2B Technologies“) verliert vor dem Amtsgericht Spandau

Das Amtsgericht Spandau hat mit Beschluss vom 28.11.2013: (Az. 5 C 310/13) gegen die JW-Handelssysteme GmbH entschieden. Im Rahmen einer sogenannten negativen Feststellungsklage wurde JW vom Kläger zunächst dahingehend verklagt, dass der vorprozessual erhobene Zahlungsanspruch in Höhe von 480,00 € nicht besteht. Im Prozessverlauf nahm JW einvernehmlich mit dem Kläger von dieser Forderung Abstand, so dass es hierüber nichts mehr zu entscheiden gab. Es musste jedoch noch über die Kosten entschieden werden, die sich nach den Erfolgsaussichten der ursprünglichen Klage bemessen. Jas Gericht prüft dann nach billigem Ermessen, ob ohne die Erledigung die Klage von Anfang an zulässig und …

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