Streit um die Marke „xt:commerce“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf musste über die Frage entscheiden, inwieweit die Gemeinschaftsbildmarke „xt:Commerce“ geschützt ist. Die Inhaber der Gemeinschaftsbildmarke Maler Wiard Wiards  „xt:Commerce“ waren gegen einen Betreiber vorgegangen, der u.a. die Domain www.topseoschmiede.com betrieb. Dort wurden Leistungen für die Software „xt:Commerce“ angeboten. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf stritten sich die Parteien über die Frage, ob eine Unterlassung der Benutzung der Zeichen „xt:Commerce“ und „xt:C“ für Computersoftware und Softwaresupport verlangt werden kann. Die Ansprüche wurden aufgrund der Gemeinschaftsbildmarke geltend gemacht. Die Anmeldung der nationalen Wortmarke „xt:Commerce“ hatte das Deutsche Patent- und Markenamt wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.

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