Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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Bremen Markenrecht (Teil 3)

Marke anmelden Aus Bremen kommen Markenanmeldungen, die weit bekannte Kennzeichen von Produkt- oder Dienstleistungen schützen. Jedem ist beispielsweise das Märchen “Die Bremer Stadtmusikanten” bekannt- Sätze wie “etwas besseres als den Tod finden wir überall” sind in das Volksgedächtnis eingegangen. Musicals und Theateraufführungen beleben die alte Geschichte um die tierische Freundschaft immer und immer wieder – ein echter Klassiker. Wie ist das Märchen aus Bremen und das Markenrecht miteinander verknüpft? Die Geschichte dieses Märchens spielt im Umland von Bremen und wird häufig für Waren oder Dienstleistungen als Marke eingetragen. Eine einfache Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat dies …

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Markenrecht Hannover (Teil 4)

Markenanmeldung aus Hannover Auch die Landeshauptstadt bringt Markenanmeldungen hervor, die Kennzeichen sehr erfolgreicher und allseits bekannter Waren oder Dienstleistungen schützen. So hat sich der Fußballverein “Hannover 96” beispielsweise hier das eigene Logo als Wort-Bildmarke gesichert. Zu sehen ist das bekannte Hannover 96 Zeichen in schwarzer Schrift auf grünem Hintergrund. Auch als Wortmarke ist Hannover 96 eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt? Um professionell und sicher Ihre Marke anmelden zu lassen, empfiehlt es sich, auf die Erfahrung und das Können eines Anwalts für Markenrecht zu vertrauen. Gerne können Sie uns unter unserer kostenlosen Markenhotline erreichen: 0800 / 100 41 …

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Hannover und Markenrecht (Teil 3)

Wir haben bereits an zwei Beispielen aufgezeigt, dass erfolgreiche Markenanmeldungen auch von Unternehmen aus Hannover kommen.  Auch die Deutsche Messe AG hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Wortmarke eintragen lassen. “HANNOVER-MESSE” ist eine angemeldete Marke. Die Markenanmeldung erfolgt laut DPMA Register bereits 1979. Auch eine Wort-Bildmarke hat die Deutsche Messe AG eintragen lassen, die den Schriftzug “Deutsche Messe” und “Hannover Germany” trägt, daneben ein Logo (hier nachschlagbar). Selbst eine Marke anmelden? Auch wenn Sie nicht aus Hannover kommen, können Sie selbstverständlich erfolgreich eine Marke aufbauen und eine Markenanmeldung durchführen. Entweder Sie tragen Ihre Marke selbst beim …

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