Hannover und Markenrecht (Teil 5)

Auch aus Hannover kommen Markenanmeldungen, die sehr erfolgreiche Waren oder Dienstleistungen schützen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) finden sich auch Eintragungen der Firma “Bahlsen“. So wurden verschiedenste Wortmarke und Wort-Bildmarken zum allseits bekannten Leibniz Butterkeks eingetragen, z.b. hier. Auch das Firmenlogo von Bahlsen ist in verschiedenen Variationen als Wort-Bildmarke geschützt, z.b. hier. Marke anmelden – Anwalt? Für eine Markenanmeldung müssen Sie nicht aus Hannover kommen. Auch Sie können Ihre Marke anmelden, und sich gegebenenfalls durch einen Anwalt für Markenrecht dabei unterstützen lassen. Gerne können Sie uns hierfür unter unserer kostenlosen Markenhotline: 0800 100 41 04 anrufen. Wir begrüßen Sie ebenfalls …

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Hannover und Markenrecht (Teil 3)

Wir haben bereits an zwei Beispielen aufgezeigt, dass erfolgreiche Markenanmeldungen auch von Unternehmen aus Hannover kommen.  Auch die Deutsche Messe AG hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Wortmarke eintragen lassen. “HANNOVER-MESSE” ist eine angemeldete Marke. Die Markenanmeldung erfolgt laut DPMA Register bereits 1979. Auch eine Wort-Bildmarke hat die Deutsche Messe AG eintragen lassen, die den Schriftzug “Deutsche Messe” und “Hannover Germany” trägt, daneben ein Logo (hier nachschlagbar). Selbst eine Marke anmelden? Auch wenn Sie nicht aus Hannover kommen, können Sie selbstverständlich erfolgreich eine Marke aufbauen und eine Markenanmeldung durchführen. Entweder Sie tragen Ihre Marke selbst beim …

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BPatG: Branntwein-Marke “Berliner Reichstagsbrand” zulässig

Das Bundespatentgericht in München hat mit Beschluss vom 14.09.2011 (Az.: 26 W (pat) 502/11) entschieden, dass die Wortmarke “Berliner Reichstagsbrand” für Spirituosen nicht gegen die guten Sitten verstößt. In dem vorliegenden Fall, hatte das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) zunächst die Eintragung der beantragten Wortmarke „Reichstagsbrand“ verwehrt. Die Eintragung einer Marke kann nach § 8 Absatz 2 Nr. MarkenG abgelehnt werden, wenn diese gegen “die guten Sitten verstößt”. Das DPMA hatte es als unerträglich und sarkastisch angesehen, dass man sich mit einer markenrechtlich geschützten Spirituose „Berliner Reichstagsbrand“ zuprosten könne. Der verletzende, unerträglich sarkastische Hintergrund der Marke ergebe sich für den angesprochenen Durchschnittsverbraucher …

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