Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Markenrecht Widerspruchsverfahren

Markenrecht kennen und anwenden – nur wenige Inhaber einer eingetragenen Marke wissen überhaupt, dass sie innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung ihrer Eintragung gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erheben können. Um erfolgreich einer Markeneintragung zu widersprechen, muss das sogenannte Widerspruchsverfahren losgetreten werden, d.h. der Berechtigte muss innerhalb der Frist Widerspruch erheben und die dazugehörige Gebühr zahlen. Geschieht dies nicht, so gilt der Widerspruch als nicht wirksam erhoben. Allerdings hat auch die Gegenseite dann Möglichkeiten, sich gegen den Widerspruch zu wehren: hier kann angeführt werden, dass die ältere Marke nicht benutzt worden ist. Letztendlich …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Markenrecherche beim DPMA (Flyer)

DPMA bietet Markenrecherche-Flyer an Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet auf der eigenen Webpräsenz einen Flyer (PDF) zum Thema Markenrecherche an. Dort finden Sie einen Überblick zum Thema Markenanmeldung und Markenrecherche. Zwar kann die Markenrecherche auch von jedem Markenanmelder selbst durchgeführt werden, es empfiehlt sich jedoch insbesondere bei komplexeren Ähnlichkeitsrecherchen anwaltliche Beratung einzuholen, denn nicht selten haben Markenanmelder weder die Zeit noch das juristische Fachwissen, um identische Kennzeichen ausfindig zu machen und so Widerspruchsverfahren oder gar Markenrechtsverletzungen vorzubeugen. Anwalt für Markenrecherche Sollten Sie sich beim Thema Markenrecherche unsicher fühlen, können Sie uns entweder in unserer Kanzlei in Hannover …

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Hannover Markenrecht (Teil 1)

Markenschutz aus Hannover – auch aus der niedersächsischen Hauptstadt kommen Markenanmeldungen, die deutschlandweit erfolgreiche Produkte kennzeichnen. So ist die bekannte Brauerei “Herrenhäuser” Markeninhaber einer Wort-und Bildmarke. Auf dem Firmenlogo ist das Sachsenross und der besondere Schriftzug der Herrenhäuser Brauerei zu sehen, die dem hannoverschen Bier “Herri” seinen Wiedererkennungswert verleiht. Durch eine einfache Markenrecherche im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lässt sich diese eingetragene Marke schnell und einfach ausfindig machen. Marke eintragen lassen Sie müssen nicht aus Hannover kommen, um eine Markenanmeldung vorzunehmen. Dies kann jeder selbst und von überall aus erledigen. Zunächst empfiehlt sich eine gewissenhafte Markenrecherche, um etwaige Widerspruchsverfahren …

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