Markenrecht Widerspruchsverfahren

Markenrecht kennen und anwenden – nur wenige Inhaber einer eingetragenen Marke wissen überhaupt, dass sie innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung ihrer Eintragung gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erheben können. Um erfolgreich einer Markeneintragung zu widersprechen, muss das sogenannte Widerspruchsverfahren losgetreten werden, d.h. der Berechtigte muss innerhalb der Frist Widerspruch erheben und die dazugehörige Gebühr zahlen. Geschieht dies nicht, so gilt der Widerspruch als nicht wirksam erhoben. Allerdings hat auch die Gegenseite dann Möglichkeiten, sich gegen den Widerspruch zu wehren: hier kann angeführt werden, dass die ältere Marke nicht benutzt worden ist. Letztendlich …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Das Kaufmännische Bestätigungsschreiben

Ihr AnsprechpartnerRechtsanwalt Thomas Feil Sowohl im Geschäftsverkehr unter Kaufleuten als auch im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern gilt Schweigen nicht als Willenserklärung und führt auch nicht zum Vertragsabschluss. Eine der sehr wenigen Ausnahmen von dieser Grundregel ist das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben. Im Handelsverkehr gilt der Grundsatz, dass der Empfänger eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens unverzüglich widersprechen muss, wenn er den Inhalt des Schreibens nicht gegen sich gelten lassen will. Widerspricht er nicht, ist der Vertrag mit dem aus dem Bestätigungsschreiben ersichtlichen Inhalt rechtsverbindlich. Von diesem Grundsatz gibt es dann eine Ausnahme, wenn der Bestätigende das Verhandlungsergebnis bewusst unrichtig wiedergegeben hat oder …

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Mahnbescheid von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte erhalten? Lassen sie sich beraten!

Wenn Sie einen Mahnbescheid der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte erhalten haben, sollten Sie sich auf jeden Fall anwaltlich beraten lassen. innerhalb von 14 Tagen kann gegen den Mahnbescheid Widerspruch eingelegt werden. Diese Frist sollte möglichst gewahrt werden, da ansonsten ein Vollstreckungsbescheid beantragt werden. Auf Basis eines Vollstreckungsbescheids können Zwangsvollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden.

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