Linke für den Weiterverkauf von gebrauchten E-Books

Die Linke will den Weiterverkauf gebrauchter Dateien ermöglichen. Demnächst soll ein Gesetzentwurf zur “Ermöglichung der privaten Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare” in den Bundestag eingebracht werden, kündigte die Partei auf dem Blog Digitale Linke mit. Momentan enthalten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Download-Shops Klauseln, die den Erwerb von gebrauchten digitalen Dateien verbieten. Mit dem angekündigten Entwurf könnten diese entfallen. Fraglich ist nach Angaben der Linken, ob die AGBs einer gerichtlichen Kontrolle standhalten würden.Vebraucher müssen bislang bei einem Weiterverkauf von E-Books oder Musik mit einer Klage der Inhaber der Urheber- und Leistungsschutzrechte rechnen.  Die Linke schlägt vor, einen neuen § 17a ins Urheberrechtsgesetz einzuführen. Dieser Passus soll die Weiterveräußerung von Werkexemplaren regeln. Die Rechte der Urheber würden dabei nicht beeinträchtigt, …

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