Abschlagszahlungen

Bei Werkverträgen kann ein IT-Anbieter als Unternehmer von dem Kunden (im BGB – Werkvertrag „Besteller“ genannt) für in sich abgeschlossene Teile des Werkes Abschlagszahlungen verlangen. Diese Regelung, die sich an baurechtliche Vorschriften der VOB/B orientiert, wurde durch das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 30.03.2000 eingefügt. Mit dieser Vorschrift sollen die vorleistungspflichtigen Unternehmer entlastet werden, die ohne ausdrücklich vertragliche Vereinbarung von Abschlags- oder Vorauszahlungen die Erstellung eines Werkes vollständig vorfinanzieren müssen.  Voraussetzung für Abschlagszahlungen sind die Erbringung von abgeschlossenen Teilleistungen. Die Abschlagszahlungen werden als Anzahlung auf die Vergütung für das Gesamtwerk verstanden. Da Abschlagszahlungen einen vorläufigen Charakter haben, sind …

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