Videoüberwachung in Apotheken

In vielen Apotheken wird die Offizin durch Videokameras überwacht. Dabei sind die gesetzlichen Anforderungen aus § 6b BDSG zu beachten. Eine Videoüberwachung in Apotheken ist nur zulässig, wenn diese zur Durchsetzung und Wahrnehmung des Hausrechts erforderlich ist. Die Apotheke muss Hinweisschilder anbringen, die den Kunden darüber informieren, dass eine Videoüberwachung stattfindet. Die Daten der Videoüberwachung müssen unverzüglich gelöscht werden, wenn sie zur Zweckerreichung nicht mehr erforderlich sind. Bei einer Videoüberwachung ist eine so genannte Vorabkontrolle notwendig. Weiterhin ist aus datenschutzrechtlicher Sicht eine Verfahrensdokumentation zur Videoüberwachung zu erstellen.

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Datenschutzrechtliche Vorabkontrolle beim Cloud Computing

Nach § 11 Abs. 2 S. 4 BGSG ist eine verantwortliche Stelle verpflichtet, vor Beginn der Datenverarbeitung eine Vorabkontrolle durchzuführen. Diese Anforderung gilt nicht nur im Bereich Cloud Computing, sondern auch für andere Arten der Auftragsdatenverarbeitung. Unklar ist, ob eine tatsächliche Kontrolle durchgeführt werden muss oder ob Zertifikate oder Audits ausreichen. Die Orientierungshilfe Cloud Computing des Arbeitskreises Technik und Medien der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes verweist darauf, dass eine Vorort-Kontrolle nicht immer erforderlich ist, sondern Zertifizierung- oder Gütesiegelverfahren eine solche Vorort-Kontrolle ersetzen können. Es soll aber nicht genügen, nur auf Zertifikate oder Gütesiegel zu vertrauen. Erwartet wird, dass …

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