Verzugsregelungen im BGB – Zinsen und Schadensersatz bei Verzug im IT-Vertrag

Das BGB regelt die nachteiligen Rechtsfolgen für den Auftragnehmer, wenn dieser die Leistung verspätet erbringt. Die wichtigsten Rechtsfolgen sind ein Schadensersatzanspruch wegen Verzögerung der Leistung gemäß §§ 280 Absatz 1, 2, 286 BGB, ein Anspruch auf Zinsen bei Geldschulden gemäß §288 BGB und eine Haftungsverschärfung nach §287 BGB. Allerdings soll nicht jede bloße Verzögerung einer Leistung für den Schuldner aus Sicht des Gesetzgebers nachteilig sein. Vielmehr sollen die Nachteile erst im Falle des so genannten “Schuldnerverzuges” eintreten. Dieser setzt ein Vertretenmüssen des Schuldners sowie eine Mahnung oder einen gleichgestellten Umstand voraus. Verzögerungsschaden Das BGB sieht für den Fall, dass …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 2 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Haftungskonzept der EVB-IT

Die EVB-IT gehen davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber im Falle einer Leistungsstörung, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, ein vorrangiges Interesse an einer möglichst kurzfristigen Beseitigung dieser Leistungsstörung hat. In weiten Bereichen ist die Funktionsfähigkeit der Informationstechnik wichtige Voraussetzung für die Erledigung der Aufgaben der öffentlichen Hand. Insofern hat das Haftungskonzept der EVB-IT die möglichst vertragsgemäße Lieferung und Leistung des Auftragnehmers und die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der EDV beziehungsweise deren rasche Wiederherstellung zum Ziel.   Die EVB-IT sehen insbesondere in folgenden Bereichen abweichende oder ergänzende Regelungen zu den gesetzlichen Vorschriften vor: Verzug, Gewährleistung, Schutzrechtsverletzung und sonstige Haftung. Verzug …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Cookies werden von unserer Seite nur gesetzt, wenn Sie akzeptieren anklicken. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen