Markenrecht Widerspruchsverfahren

Markenrecht kennen und anwenden – nur wenige Inhaber einer eingetragenen Marke wissen überhaupt, dass sie innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung ihrer Eintragung gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erheben können. Um erfolgreich einer Markeneintragung zu widersprechen, muss das sogenannte Widerspruchsverfahren losgetreten werden, d.h. der Berechtigte muss innerhalb der Frist Widerspruch erheben und die dazugehörige Gebühr zahlen. Geschieht dies nicht, so gilt der Widerspruch als nicht wirksam erhoben. Allerdings hat auch die Gegenseite dann Möglichkeiten, sich gegen den Widerspruch zu wehren: hier kann angeführt werden, dass die ältere Marke nicht benutzt worden ist. Letztendlich …

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Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht – “Was darf ich, wenn der Schutzrechtsinhaber sich nicht wehrt?”

Gerade im markenrecht stehen immer sehr schnell hohe Forderungen im Raum, aufgrund der hohen Gegenstands- und Streitwerte bei Auseinandersetzungen. Hier ist es insbesondere sinnvoll, sich frühzeitig informieren und beraten zu lassen. Dass auch dieser Bereich immer wieder erhebliches Konfliktpotenzial birgt, zeigt sich auch in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Sache I ZR 17/11. Der BGH hatte sich damit zu befassen, unter welchen Umständen gegebenen im konkreten Fall Verwirkung eingetreten ist. Der Inhaber eines Schutzrechts nach dem Markenrecht kann unter Umständen seine Ansprüche aufgrund eines einmal begangenen Verstoßes gegen das Markenrecht nicht durchsetzen, wenn eine gewisse Zeit vertsreicht, in …

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