Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Social Media und Markenrecht

Egal ob auf Facebook, Twitter und Co. (social media) – Markenrecht spielt im Internet eine immer größere Rolle. Betroffen könnte einerseits jeder sein, der Content im Internet generiert, sei es auf seinem Facebook-Profil, auf seinem Blog oder als Händler von Markenprodukten. Andererseits müssen aber auch die Unternehmen oder Inhaber von Markenrechten darauf achten, dass ihre teuer entwickelte und aufgebaute Markenrechte im Web nicht „mit Füßen getreten“ werden und dadurch eventuell an Wert verlieren. Die Verwechslungsgefahr zwischen Marken/ Kennzeichen ist eine tatsächliche Gefahr für das Image eines Unternehmens. Auf Kosten eine Markenrechtsinhabers können Dritte/Wettbewerber auch Umsätze generieren, was in aller …

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