“Vorsicht vor Zuwiderhandlungen gegen einstweilige Verfügungen” oder “Es kann auch mal sinnvoll sein, keine Unterlassungserklärung abzugeben”

In einem Verfahren vor dem Landgericht Bremen ist einem Schuldner die Zahlung eines Ordnungsgeldes auferlegt worden, weil dieser nicht dafür gesorgt hatte, dass von ihm einmal im Rahmen seiner Angebote bei Amazon öffentlich zugänglich gemacht Bilder auch wirklich entfernt und nicht mehr veröffentlicht werden. Das Problem war ursptünglich, dass dem Schuldner im Rahmen einer einstweiligen Verfügung  untersagt wurde Bilder der Unterlassungsgläubigerin zu verwenden. Daraufhin hatte der Schuldner keine Unterlassungserklärung abgegeben und  sich nach Erlass der einstweiligen Verfügung direkt mit Amazon in Verbindung gesetzt und darauf aufmerksam gemacht, dass ein gerichtlicher Titel vorliegt, der ihn zur Unterlassung zwinge.  Der Schuldner …

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