Vertrag mit Vogel Medien Verlag SRL – Es ist nicht alles verloren!

In unserer täglichen Beratungspraxis helfen wir immer wieder Betroffenen, die versehentlich einen Auftrag beim Online-Branchenbuch „Regionale Auskunft.com“ unterzeichnet haben. Trickreich versucht die Vogel Medien Verlag SRL den Anschein zu erwecken, es werde ein kostenloser Standardeintrag beauftragt. Die Adressdaten der jeweiligen Unternehmer sind bereits voreingetragen. Formular ist nicht “amtlich” – Vorsicht vor Premiumeintrag Das Formular soll dem Empfänger in der geschäftlichen Alltagsroutine dazu verleiten, einen „Korrekturabzug“ für einen bereits bestehenden Eintrag nur kurz zu bestätigen oder die Daten zu korrigieren. Alles sieht einfach aus. Das Formular kann zurückgefaxt werden und dann ist der kostenlose Standardeintrag beauftragt. Häufig wird dann überlesen, …

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Vertragsgestaltung bei agiler Programmierung

Viele IT-Projekte scheitern, müssen abgebrochen werden oder laufen bei den Kosten völlig aus dem Ruder. Diese für Auftraggeber und Auftragnehmer missliche Situation versuchen zunehmend viele Unternehmen mit agilen Management-Methoden und agilen IT-Projekten entgegen zu wirken. Im Februar 2001 wurden Werte für agile Softwareentwicklung definiert. In einem Manifest („Agile Manifesto“) wurde wie folgt formuliert: „Wir zeigen bessere Wege auf, Software zu entwickeln, indem wir es selbst tun und anderen dabei helfen, es zu tun. Durch unsere Arbeit sind wir zu folgender Erkenntnis gekommen:   Menschen und Interaktionen sind wichtiger als Prozesse und Werkzeuge. Funktionierende Software ist wichtiger als umfassende Dokumentation. Zusammenarbeit …

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ungültige Klausel in AGB – es passiert auch “den Großen”

Nicht immer ist das Sprichwort zutreffend, nach dem man die Kleinen hängt und die großen am Ende nichts zu befürchten haben… In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist festgestellt worden, dass der Anbieter Vodafone in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Klauseln in Bezug auf die zugesagte DSL-Geschwindigkeit genutzt hat, auf die er sich am Ende aber nicht berufen kann, da die Klausel unwirksam ist. Nach der entsprechend von Vodafone vorgegebenen Vereinbarung wäre der Kunde auch dann noch an den Vertrag gebunden, wenn er eine geringere Bandbreite gelifert bekommt, als bestellt. Der Kunde würde damit als alternative zu der eigentlich bestellten …

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“Urheberrecht auch für Journalisten..!” Verletzung durch Einstellen geschützter Textwerke in ein Archiv

Detaillierte Lizenzverträge sind sinnvoll, wenn es darum geht, Streitigkeiten vorzubeugen. Eine Urheberrechtsverletzung stellt es nämlich auch dar, wenn ein Journalist, der Beiträge zu einem bestimmten Veröffentlichungszweck erstellt, nicht in die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung in einem Onlinearchiv einwilligt, eine solche öffentliche Zugänglichmachung sodann aber trotzdem erfolgt. Hierbei handelt es sich um den Eingriff das Urheberrecht desjenigen, der das Textwerk erstellt hat, regelmäßig also des Journalisten.   Die Folge eines solchen Vorgehens des Archivbetreibers oder des “Veranlassers” sind Unterlassungsansprüche ebenso, wie Zahlungsansprüche, die vom Rechteinhaber gegen den Archivbetreiber geltend gemacht werden können. Im Zweifel besteht darüber hinaus noch die Möglichkeit, …

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Interessantes zur „Schriftform“ bei VOB/B-Fällen

Schriftform ist nicht gleich Schriftform:   Die Notwendigkeit, einen Mangel im Falle eines Vertrages, der unter die VOB/B fällt, in Schriftform zu rügen, bedeutet gleichzeitig, dass eine solche Mängelrüge nicht in Form einer E-Mail möglich ist.   Sollte also dem Bauherren ein Mangel auffallen, in der Ausführung der in Auftrag gegebenen Arbeiten, so sollte nicht gezögert werden, tatsächlich schriftlich (das bedeutet handschriftlich unterzeichnet oder mit notariell beglaubigtem Handzeichen) den Mangel entsprechend dem Auftragnehmer anzuzeigen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Verjährung eintritt und nachträglich die Ansprüche aus dem Bauvertrag nicht mehr durchgesetzt werden können.   Die im allgemeinen Zivilrecht …

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Risikobewertung eines Vertrages

Zu einem guten Vertrag gehört neben den internen Planungen und der Einschätzung der (finanziellen) Möglichkeiten des Vertragspartners auch eine Risikobewertung. Dabei spielen nicht nur die rechtlichen Risiken, sondern auch die technischen und finanziellen Risiken eine Rolle und sind als Planungsfaktoren in die Überlegungen zur Vertragsgestaltung mit einzubeziehen.   In der Praxis ist die Risikobewertung häufig schwierig. Ein finanzielles Risiko lässt sich beispielsweise noch relativ einfach mit Bürgschaften abfangen. Die Risikobewertung von technischen Problemen ist dagegen schwieriger, da zum Teil im Rahmen von längeren Vertragsbeziehungen und Projekten unvorhergesehene technische Probleme auftreten können. Darüber hinaus können

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Rechtliche Regelungen für den Erwerb von Individualsoftware

Bei Verträgen über die Erstellung von Individualsoftware sind die Änderungen nach der Schuldrechtsreform zum 01.01.2002 im BGB deutlich zu spüren. Mit der Schuldrechtsreform wurde ein neuer § 651 BGB eingefügt, der bei der Lieferung herzustellender beweglicher Sachen auf die Regelung des Kaufrechtes verweist. Zurzeit wird eine kontroverse Diskussion in der juristischen Literatur geführt, welche rechtlichen Konsequenzen die Gesetzesänderung hat. Vor der Schuldrechtsreform wurde die Herstellung von Software nach dem Werkvertragsrecht beurteilt. Nunmehr stellt sich die Frage, ob eine herzustellende bewegliche Sache auch die Herstellung von Software ist und damit nicht mehr die werkvertraglichen, sondern die kaufvertraglichen Vorschriften anzuwenden sind. …

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Vertragscontrolling

In der Betriebswirtschaft umschreibt der Begriff „Controlling“ die Maßnahmen und Werkzeuge, die dazu dienen, Planung und Realität miteinander zu vergleichen. Das Messen der Differenzen zwischen Planung und Realität und Bewertung der daraus gewonnen Erkenntnisse gehört zum Controlling.   Bisher wird ein Controlling auf Verträge nur wenig angewandt. Dies liegt zum einen daran, dass häufig bei der betriebswirtschaftlichen Planung nicht berücksichtigt wird, dass die Vertragsplanung für die Erreichung kaufmännischer Ziele bedeutsam ist. Des Weiteren lässt sich der Vorteil gut verhandelter und strukturierter Verträge nicht so leicht erfassen. Die Bewertung der betriebswirtschaftlichen Kennzahl und der Abgleich mit geplanten Umsätzen ist einfacher. …

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