IT-Sicherheitsgesetz: Alle Unternehmen sind betroffen!

Bei den Diskussionen um das IT-Sicherheitsgesetz stehen die Betreiber kritischer Infrastrukturen und die für diese Unternehmen neu definierten Anforderungen im Vordergrund. Dies ist auch bei allen Diskussionen zu beobachten. Kritik wird dahingehend geäußert, dass aktuell zwar auf der einen Seite immer wieder die Zahl von 2.000 Unternehmen auch von dem Gesetzgeber genannt wird. Es ist aber unklar, wie der Gesetzgeber auf genau diese Zahl kommt. Genaue Kriterien, welche Unternehmen unter das IT-Sicherheitsgesetz und den Anforderungen an kritische Infrastrukturen fallen, liegen bisher nicht vor. Dennoch ist im Gesetz eine Definition vorgenommen, sodass anhand der unbestimmten Rechtsbegriffe durchaus gerichtlich überprüfbar geklärt …

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Datenschutz goodbye – Verschlüsselung bei Cloud Computing – Ist das die Lösung?

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen führen für viele Unternehmen zu Hürden, wenn ein Cloud Computing eingeführt werden soll. Andererseits sind insbesondere die strafrechtlichen Bedrohungen nicht zu unterschätzen. Nach § 203 StGB ist die unbefugte Weitergabe von Berufsgeheimnissen mit einer Strafe belegt. Daher ist im Einzelfall genau zu prüfen, welche rechtlichen Anforderungen durch die Übertragung von personenbezogenen Daten oder Berufsgeheimnissen an Cloud-Anforderungen bestehen. Hier kristallisiert sich zunehmend als Lösung heraus, die Daten mit Personenbezug oder Berufsgeheimnisse verschlüsselt in die Cloud zu geben. Das Bundesdatenschutzgesetz und auch die europäischen datenschutzrechtlichen Vorgaben knüpfen an die Frage des Personenbezuges an. Dabei sind Einzelheiten noch rechtlich …

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