Neue Abmahnung Kanzlei Sebastian – Hilfe! Was muss ich tun?

Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin verschickt weiterhin urheberrechtliche Abmahnungen im Auftrage der DigiRights Administration GmbH. Aktuell sind folgende Tonaufnahmen betroffen: „Dimitri Vegas & Like Mike vs DVBBS & Borgeous – Stampede“ “Hardwell feat. Matthew Koma – Dare You“ “Martin Garrix & Jay Hardway – Wizard” “Martin Garrix – Animals” “NERVO & Ivan Gough ft Beverley Knight – Not Taking This No More” “R3hab & NERVO & Ummet Ozcan – Revolution” “Sander van Doorn – Neon” Die angebliche Urheberrechtsverletzung soll im Juni 2014 stattgefunden haben. Mit der Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert und die Zahlung von 1.800,00 €. Warum …

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Gerichtliches Eilverfahren nach einer Abmahnung

Sollte die Konkurrenz sich weigern, trotz ihres Fehlverhaltens eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen oder in Ausnahmefällen eine bereits gegenüber einem Dritten abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vorzulegen, so bleibt den Mitbewerbern nur die Möglichkeit, den berechtigten Unterlassungsanspruch gerichtlich durchzusetzen. Dies wird dann in den meisten Fällen mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfolgen. Bei Verstößen im Internet hat dabei der Mitbewerber, der gegen einen rechtsuntreuen Konkurrenten vorgehen will, die Wahl des Gerichtsstandes aufgrund des so genannten „fliegenden Gerichtsstandes“. Da Verstöße im Internet bundesweit wahrnehmbar sind, gehen fast alle Gerichte davon aus, dass auch gegen Mitbewerber ein Antrag …

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Abmahnung durch Microsoft – Was tun?

Immer wieder kommt es zu diversen Verfahren, in denen Microsoft gegenüber Systemhäusern und Fachhändlern in Zusammenhang mit Lizenzen vorgeht. Entweder werden von Microsoft Forderungen aufgrund unrechtmäßig erworbener Lizenzen gestellt oder den Fachhändlern wird vorgeworfen, manipulierte Produkte erworben und veräußert zu haben. In diesem Zusammenhang verweist Microsoft immer wieder darauf, dass Produkte im Zusammenhang mit Datenträgern und der handelsüblichen Umverpackung erworben und veräußert werden müssen. Einzelne Bestandteile originaler Softwarepakete sind nach Auffassung von Microsoft unberechtigte Lizenzen und führen – so Microsoft – zu urheberrechtlichen und markenrechtlichen Ansprüchen.

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