Haftung eines Internet-Café-Betreibers für Urheberrechtsverstöße

Das Landgericht Hamburg hat in einem Beschluss vom 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) klargestellt, dass auch ein Internet-Café-Betreiber für Urheberrechtsverstöße seiner Kunden geradestehen muss. Das Landgericht Hamburg weist darauf hin, dass ein Internet-Café-Betreiber mit der nicht unwahrscheinlichen Möglichkeit rechnen muss, dass Kunden über die ihnen überlassenen Internetzugänge Urheberrechtsverstöße begehen. Der Betreiber haftet dann als Störer, wenn er nicht die notwendigen Maßnahmen zur Verhinderung solcher Rechtsverstöße ergriffen hat. Dazu gehört beispielsweise die Sperrung der für das Filesharing erforderlichen Ports. Für den Internet-Café-Betreiber gelten dann die rechtlichen Anforderungen an Unterlassungserklärungen, wie diese auch ansonsten zu stellen sind. Eine Urheberrechtsverletzung löst die Vermutung …

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