Pippi-Langstrumpf-Urteil: Urheberrechtlicher Schutz einer literarischen Figur

BGH nimmt Stellung zum Urheberrechtlichen Schutz literarischer Figuren (BGH, Urteil vom 17.07.2013 -I ZR 52/12- Pippi Langstrumpf; Vorinstanzen: OLG Köln, Urteil vom 24.02.2012 -6 U 176/11; LG Köln, Urteil vom 10.08.2011 -28 O 117/11). Zum Sachverhalt: Die Beklagte ist Betreiberin der Supermarktkette Penny. Anlässlich des Karnevals bewarb sie in einem Prospekt ihre Kostüme für Kinder und Erwachsene unter Anderem mit Fotografien eines Mädchens und einer jungen Frau deren äußeres Erscheinungsbild eine starke Ähnlichkeit mit der von Astrid Lindgren geschaffenen Literarischen Figur der Pippi Langstrumpf hatten. Die Auflage betrug deutschlandweit etwa 16 Millionen Stück, weiterhin wurden die Kostüme für mehrere …

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Darlegung der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen

Das Kammergericht Berlin hat in einem Urteil vom 17.03.2010 (Az.: 24 U 117/08) zu der Frage Stellung genommen, wie mit der Darlegungslast bei der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen umzugehen ist. Das Gericht weist darauf hin, dass nur durch Vorlage des Quelltextes des Ausgangsprogramms und des Quelltexts oder des Binärcodes hinreichend zuverlässig dargelegt werden kann, für welche Teile des Ausgangsprogramms Urheberrechtsschutz beansprucht werden kann. Wörtlich heißt es in der Entscheidung des Kammergerichts Berlin: „Das LG bewegt sich mit seiner Skepsis hinsichtlich des Ausreichens eines Binärcodevergleichs zur Darlegung und zum Nachweis des Vorliegens einer unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Programms sowohl im …

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