„Ich will keine Werbe-E-Mails“ – Anspruch auf Unterlassung

Wer kennt sie nicht: Die automatisch generierten Texte unter den E-Mails verschiedenster Unternehmen? Ob man etwas kaufen, erfragen oder kündigen will, unabhängig vom Anlass werden einem im Nachklang einer Email Produkte, Dienstleistungen und Angebote unterbreitet. Dabei ist man Rezipient solcher Angebote, ob man es will oder nicht. Jetzt hat das Amtsgericht Stuttgart ins einer Entscheidung festgestellt, dass solche unerwünschte Werbung – auch in automatisch generieten Antwort-Schreiben – unzulässig ist und einen Anspruch auf Unterlassen rechtfertigt ((Az: 10 C C225/14). Ungewollte Werbung – Eingriff in die Lebensführung des Empfängers So sah das Amtsgericht in dem unaufgeforderten Übersenden von Werbung einen …

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Bundesnetzagentur geht gegen unerlaubt versandte SMS vor!

Nicht nur E-Mail-Nachrichten dürfen nicht an diejenigen versandt, die nicht entsprechend eingewilligt haben, sofern mit dieser Nachricht Werbung verbunden ist. Auch Kurzmitteilungsdienste in Mobilfunknetzen dürfen nicht dazu genutzt werden, um Werbemaßnahmen durchzuführen, indem man Nachrichten an solche Adressaten versendet, die zuvor nicht in den Erhalt der jeweiligen Werbenachricht eingewilligt hatten.   Das Portal www.autokette.de hatte in einer Reihe von Fällen (die Bundesnetzagentur benennt rund 1500 Beschwerden) an Verbraucher SMS versandt, mit Werbung für das Portal.   Es scheint so, als wenn die SMS an zufällig generierte Rufnummern versandt worden seien. Teilweise seien aber auch gezielt Verbraucher angesprochen worden. Hier …

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Spam- Emails! Achtung, Abmahnung droht!.. unter anderem durch dei Kanzlei Sandhage

Ein Ägernis ist es schon, wenn man das Email-Konto öffnet und es finden sich darin eine Reihe unerwünschter Werbenachrichten, die man dann doch öffnet, weil man nicht genau weiß, ob sich darin etwas wichtiges verbirgt. In der situation hat der Adressat durchaus die Möglichkeit, den Versender auf Unterlassung und Aufwendungsersatz in Anspruch zu nehmen, womit für den Versender nicht unbeachtliche Risiken verbunden sind. Nur kurz soll hier daher noch einmal drauf eingegangen werden, unter anderem wegen aktueller Informationen dazu, dass derzeit beispieslwesie auch aus der Kanzlei Sandhage aus Berlin derartige Abmahnschreiben versandt werden.   Der Versender einer Nachricht mit …

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