IT-Dienstleister aufgepasst! Schnell wird man zum Telekommunikationsanbieter!

Telekommunikationsanbieter haben aus dem Telekommunikationsrecht eine Reihe an besonderen Pflichten zu erfüllen. Neben Speicherpflichten und Leistungspflichten gegenüber ihren Kunden können sich auch Auskunftsverpflichtungen ergeben, die dann erfüllt werden müssen, wenn eine gerichtliche Enstcheidung oder eine behördliche Anordnung vorliegt, die aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) resultieren können. Auch ist es notwendig, dass die Telekommunikatinsanbieter das Fernmeldegehimnis insbesondere beachten. Darüber hinaus treffen IT-Dienstleister auch besondere Datenschutz- und Informationspflichten gegenüber ihren Kunden, deren Nichtbeachtung erhebliche Folgen haben kann. Vorsicht ist auch an einer Stelle geboten, an der man dies eventuell nicht erwartet, wenn nämlich in den §§ 91 bis 107 TKG die Rede …

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Neuerung im Bereich des Telekommunikationsrechts: Tarifansagepflicht soll Verbraucher schützen

In der Diskussion war es schon lange, nun ist es gesetzliche Vorgabe: Call-by-Call-Anbieter müssen Ihre Leistungen so anbieten, dass der Kunde vor deren Inanspruchnahme direkt auf die damit entstehenden Kosten hingewiesen wird. Der erste August 2012 brachte nicht nur die Vorgaben der “Buttonlösung” und die neuen Regelungen zum Transplantationsrecht mit sich, sondern auch die Vorschriften, die den Call-by-Call-Anbieter bezüglich der Preisangabe vor Beginn eines Telefonats in die Pflicht nehmen. Zwar hat es eine zeitliche Verschiebung gegeben, die wohl aufgrund von technischen Problemen bei der Umsetzung bei einem Anbieter erbeten und gewährt wurde, nun kann der Verbraucher aber davon ausgehen, …

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