Streit in Sachen Geschmacksmuster – „Die Großen“ streiten sich über Handys und Tablets

Die beiden Hersteller Apple und Samsung streiten seit geraumer Zeit über die Designrechte und Kennzeichenrechte insgesamt. Es geht dabei darum, dass die eine Partei der anderen untersagt wissen möchte, Mobiltelefone und Tablet-PCs anzubieten, die hinsichtlich ihres Designs ebenso gestaltet sein sollen, wie das jeweilige eigene Produkt im gleichen Marktsegment. Es gab in der Vergangenheit verschiedentliche Entscheidungen für die eine oder die andere Partei. Nunmehr hat das Landgericht Düsseldorf, in einem dort anhängigen Verfahren zwar noch nicht entschieden, jedoch zunächst darauf aufmerksam gemacht, dass nach dortiger erster Einschätzung Designrechte Apples durch die Modelle „Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1V und …

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Sandhage Rechtsanwälte – Stecker Kabel Adapter UG – Marke Flytouch

Die Kanzlei Sandhage mahnt im Auftrag der Firma Stecker Kabel Adapter UG wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke “Flytouch” ab. Abgemahnt wird dabei die Bewerbung und der Verkauf von Tablet-PCs unter der Bezeichnung “Flytouch” durch andere Anbieter als die Stecker Kabel Adapter UG. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert und die Zahlung der Anwaltsgebühren von 1569,00 Euro. Die Anwaltsgebühren werden auf Basis eines Streitwertes von 50.000.00 Euro berechnet. Kostenlose Abmahnungs-Hotline unter 0800/1004104 – 24 Stunden an 7 Tagen!

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OLG Düsseldorf: Berufungsverfahren zwischen Apple und Samsung vor Weihnachten

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Tablet-PC-Herstellern Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Den Geschmacksmuster-Streit wird der 20. Zivilsenat am 20. Dezember mündlich verhandeln. Das teilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am Montag mit. Das koreanische Unternehmen und seine deutsche Tochter hatten Berufung gegen ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts vom 9. September 2011 (Az.: 14c O 194/11) eingelegt, wonach das Unternehmen seinen iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 weiter nicht in Deutschland verkaufen darf. Das Gericht hatte den Tablet-Computer von Samsung wegen einer zu großen Ähnlichkeit mit Apples ipad verboten, weil Geschmacksmusterrechte verletzt worden ist. Zudem wies das Landgericht am 15. September eine Antrag (Az.: 14c O 219/11) …

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