Softwarepflege – rechtliche Einordnung

1. Werkvertrag oder Dienstvertrag? Ziel der nachfolgenden Ausführungen ist es, die Änderungen aufzuzeigen, die die Schuldrechtsmodernisierung 2002 für Softwarepflege und deren vertragliche Gestaltung brachte. Wiederholt ist in Beiträgen zu lesen, dass das neue Recht lediglich eine Reihe von Rechtsprinzipien aufgenommen hat, die aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze (c.i.c., pVV, WGG) oder der Rechtsprechung bereits bisher galten. Daraus den Schluss zu ziehen, dass sich keine wesentlichen Änderungen für die Vertragsgestaltung bei Pflegeverträgen ergeben, ist allerdings verfehlt. Denn wie im folgenden zu sehen sein wird, offenbaren sich ein Reihe von Unklarheiten. 

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Software braucht gute Pflege

Mit dem Erwerb einer Software ist das Thema „EDV“ nicht erledigt. Finanzbuchhaltung muß an neue steuerliche Vorgaben, Lohnbuchhaltung an Gesetzesänderungen und Programmteile müssen an veränderte Anforderungen angepaßt werden. Um nicht ständig neue Software erwerben zu müssen, werden für die meisten Programme Pflegeverträge abgeschlossen. Damit soll die einmalige Investition in die Software wirtschaftlich erhalten und die Aktualität des Programmes gesichert werden. Nachfolgend Hinweise zu den rechtlichen Besonderheiten beim Abschluß von Software-Pflegeverträgen.

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