Bremen und Markenrecht

Dass auch aus dem Norden Deutschlands teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen als Marke angemeldet werden, haben wir an einigen „echt hannoverschen“ Marken bereits aufgezeigt. Hannover und das Markenrecht ist vielen als juristischer Begriff unbekannt, allerdings „klingelt“ es sicher bei den „Scorpions“, oder „Hannover 96“ – hinter solchen Erfolgsgeschichten steckt eben auch eine Markenanmeldung. Auch der Leibniz Butterkeks ist geschützt, ebenso die Wortmarke „Expo 2000“. Scheinbar geht es nicht ohne, denn wenn einmal ein „Image“ aufgebaut wurde (wie beispielsweise Hannover als „Expostadt“), dann sollte dies auch rechtlich abgesichert werden. Andernfalls verliert ein Unternehmen schneller als man denkt die mühsam aufgebaute Position. …

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Achtung! "Voraussichtliche Versanddauer" wettbewerbswidrig! OLG Bremen, 05.10.2012, AZ: 2 U 49/12

Das Oberlandesgericht (OLG) Bremen hat unter dem 05.10.2012 entschieden, dass die Angabe einer „voraussichtlichen Versanddauer“ nicht hinreichend transparent und bestimmt und daher eine wettbewerbswidrige Darstellung der letztlich durch das Gesetz vorgegebenen Pflichtinformationen eines Versanddetails sei (hier können Sie sich auch einlesen). Der Verbraucher sei damit augenscheinlich unangemessen benachteiligt. Die Angabe als „voraussichtliche Versanddauer“ ist nach dortiger Einschätzung eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die sich an den gesetzlichen Vorschriften zur Prüfung von AGB messen lassen muss. Mit der entsprechenden Bezeichnung als „voraussichtliche Versanddauer“ behalte sich der Anbieter eine nicht hinreichend bestimmte Frist zur Erbringung seiner Leistung vor. Eine derart unwirksame AGB stellt …

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Geschmacksmuster – was ist das?

In der letzten Zeit werden verstärkt Auseinandersetzungen im Bereich der Geschmacksmuster geführt, eventuell auch “angeheizt” von den prominenten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung und der damit einhergehenden Berichterstattung. Wir möchten hier nur zunächst ein paar grundsätzliche Informationen geben, die den Bereich des Geschmacksmusterrechts betreffen, stehen aber auch gerne zu individuellen Beratungen und zur Beantwortung Ihrer Fragen in diesem Bereich zur Verfügung.   “Was ist ein Geschmacksmuster”? Das Geschmacksmustergesetz definiert das Geschmacksmuster wie folgt: “eine zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder …

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Markenrecht – eine Geschichte voller Missverständnisse…

In unserer Bertaungspraxis erleben wir immer häufiger markenrechtliche Auseinandersetzungen, die auf unterschiedliche Gründe zurückzuführen sind. Einerseits liegt es leider oftmals an der Unkenntnis der gesetzlichen Vorgaben, wenn beispielsweise ein Onlineshopbetreiber Logos oder Worte verwendet, die für einen Dritten markenrechtlich geschützt sind, um seine eigenen Angebote zu bewerben. Hierbei gilt es einige Punkte zu beachten, nach denen man gegebenenfalls erlaubt eine Marke verwenden darf oder eben auch nicht erlaubt eine Markenrechtsverletzung begeht, in deren Folge die entstehenden Kosten schnell einmal auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,- Euro oder höher zu bemessen sind. Auf der anderen Seite ist es …

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