Nutzungsrechte im EBV-IT Systemvertrag Version 2.0

Bereits in dem EBV-IT Systemlieferungsvertrag war eine Anlage „Nutzungsrechtsmatrix“ als Muster beigefügt. Diese Nutzungsrechtsmatrix ist nunmehr auch Gegenstand des EBV-IT Systemvertrages. In der Nutzungsrechtsmatrix soll ein Mindestumfang der Einräumung der Nutzungsrechte aufgeführt werden. Häufig bestehen auf Auftraggeberseite Schwierigkeiten, einen entsprechenden Umfang der Nutzungsrechte näher zu definieren. Aus Auftraggebersicht sollte sehr genau darauf geachtet werden, dass die Nutzungsrechte präzise und umfangreich im Vertrag geregelt sind. Nach dem Urheberrechtsgesetz erhält der Auftraggeber nur die Nutzungsrechte, die er vertraglich vereinbart hat. Ansonsten wird in einer Generalklausel des § 31 Abs. 5 Urheberrechtsgesetz geregelt, dass nur die Nutzungsrechte übertragen werden, die für die …

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