OLG Düsseldorf: Berufungsverfahren zwischen Apple und Samsung vor Weihnachten

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Tablet-PC-Herstellern Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Den Geschmacksmuster-Streit wird der 20. Zivilsenat am 20. Dezember mündlich verhandeln. Das teilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am Montag mit. Das koreanische Unternehmen und seine deutsche Tochter hatten Berufung gegen ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts vom 9. September 2011 (Az.: 14c O 194/11) eingelegt, wonach das Unternehmen seinen iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 weiter nicht in Deutschland verkaufen darf. Das Gericht hatte den Tablet-Computer von Samsung wegen einer zu großen Ähnlichkeit mit Apples ipad verboten, weil Geschmacksmusterrechte verletzt worden ist. Zudem wies das Landgericht am 15. September eine Antrag (Az.: 14c O 219/11) …

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Apple vs. Samsung: Berufung gegen die Ablehnung eines Verkaufsstopps

Im weltweiten Patentstreit zwischen den Unternehmen Apple und Samsung musste nun Apple eine Niederlage hinnehmen.  In den USA versucht Apple mit allen Mitteln ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung zu erreichen. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Nachdem die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen hatte, reichte der iPhone-Hersteller jetzt Berufung gegen das Urteil ein. Es bleibt nun abzuwarten, wie das Gericht der nächsthöheren Instanz entscheidet.

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