Domainname Markenrechtsverletzung? Unternehmenskritische Domains

Online Dampf ablassen Hier und dort kommt es zwischen Kunden und Unternehmen zu Konflikten, die nicht selten in totaler Eskalation enden – Rufschädigungen und Streitigkeiten vor Gericht sind die krassen Folgen. Manch einer lässt seiner Wut oder seienm Unmut über ein Unternehmen auch in der Onlinewelt freien Lauf. Hierzu werden teilweise Domains registriert, die den Namen des Unternehmens beinhalten, wie beisipelsweise www.musterunternehmen-kritik.de. Zumindest größere Unternehmen haben sich ihren Namen auch markenrechtlich geschützt, sodass fraglich ist, ob jedermann einfach so eine Domain unter diesem Namen und einem Zusatz anmelden kann. Eigentlich Markenrechtsverletzung Theoretisch ist diese Vorgehensweise in unserem Beispiel mit …

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Namensschutz aus dem BGB

Nicht nur das Markenrecht ermöglicht es, einen Schutz für den eigenen Namen zu erreichen. Auch das BGB kennt den Namensschutz, und zwar in § 12 BGB. Dort heißt es, dass der Berechtigte eines Namens von demjenigen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen kann, der das Namensrecht des Berechtigten bestreitet oder sein Interesse dadurch verletzt, dass er unbefugt den gleichen Namen gebraucht. Es kann auch auf Unterlassung aus dem Namensrecht geklagt werden. Gemeint ist mit dieser Vorschrift der sogenannte zivilrechtliche Schutz des eigenen Namens, der mit gewerblichen Rechtsschutz nichts gemein hat. Kennzeichenschutz außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Hier geht es also – anders …

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