Markenrechtsverletzung durch “ähnliche Zeichen” – Achtung bei der Werbung mit bekannten Symbolen

Wer im geschäftlichen Verkehr handelt, muss nicht nur darauf achten, dass er sich wettbewerbsrechtlich regelkonform verhält, sondern auch in Bezug auf die Verwendung von geschützten Zeichen oder solchen, die geschützten Zeichen ähnlich sind. Wenn man also beispielsweise in Anlehnung an eine bekannte Automarke ein Symbol selbst kreiert, um darauf aufmerksam zu machen, dass man auch Fahrzeuge dieser Marke verkauft, weil man eventuell schon erahnt, dass man nicht einfach so das eingetragene Zeichen nutzen darf, so verhält man sich letztlich dennoch gegebenenfalls markenrechtswidrig und muss mit Kosten und Unterlassungsforderungen rechnen, die erhebliche Risiken bieten. Wichtig ist auch in dieser Situation, …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Achtung bei der Organisation von Rabattaktionen – Wenn Fristen genannt sind, sind diese auch einzuhalten!

Gerne herangezogenes Mittel zur Kundenbindung sind sogenannte „Treupunktaktionen“. So werden bei verschiedensten Unternehmen umsatzabhängig „Treuepunkte“ ausgegeben, die gesammelt werden können und mit denen sodann die vergünstigten Einkaufsoptionen in Bezug auf verschiedenste Waren aus dem Bereich Haushalt, Bekleidung, Sport oder ähnlichen Bereichen ausgeübt werden können. Egal, ob Pfannen oder Sporttaschen, einige Waren können sodann vergünstigt eingekauft werden, wenn man eine bestimmte Anzahl von Treupunkten gesammelt hat.   Wettbewerbswidrig ist es aber, wenn bestimmte Fristen vorgegeben sind, innerhalb derer man Treuepunkte sammeln und auch einlösen kann. Dies musste ein Unternehmen feststellen und sich sagen lassen, welches von der Verbraucherzentrale auf Unterlassung …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

IT-Security ist Chefsache

Das am 1.5.1998 erlassene Gesetz zur Kontrolle und Transparenz in Unternehmen (KonTraG), durch welches unter anderem auch das Aktiengesetz geändert worden ist, verpflichtet den Vorstand einer Aktiengesellschaft, geeignete Maßnahmen zu treffen, damit Entwicklungen, welche den Fortbestand des Unternehmens gefährden, früh erkannt werden. Kurz gesagt: Pflicht des Vorstands ist das Risiko-Management (vgl. § 91 II Aktiengesetz). Unter Risiko im engeren Sinne wird die Schadensgefahr verstanden. Sie lässt sich so ausdrücken: „Risiko = zu erwartender Schaden * Eintrittswahrscheinlichkeit“.[1]  Unter „Risiko-Management“ fallen alle erforderlichen systematischen Maßnahmen zur rechtzeitigen Erkennung, Bewertung und Bewältigung von potenziellen Risiken.[2] Dabei ist es gerade nicht ausreichend, ein Controlling-System …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Risikobewertung eines Vertrages

Zu einem guten Vertrag gehört neben den internen Planungen und der Einschätzung der (finanziellen) Möglichkeiten des Vertragspartners auch eine Risikobewertung. Dabei spielen nicht nur die rechtlichen Risiken, sondern auch die technischen und finanziellen Risiken eine Rolle und sind als Planungsfaktoren in die Überlegungen zur Vertragsgestaltung mit einzubeziehen.   In der Praxis ist die Risikobewertung häufig schwierig. Ein finanzielles Risiko lässt sich beispielsweise noch relativ einfach mit Bürgschaften abfangen. Die Risikobewertung von technischen Problemen ist dagegen schwieriger, da zum Teil im Rahmen von längeren Vertragsbeziehungen und Projekten unvorhergesehene technische Probleme auftreten können. Darüber hinaus können

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

IT-Riskmanagement in der öffentlichen Verwaltung

Bereits seit dem 1.5.1998 verpflichtet das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich[1] (KonTraG) große Teile der deutschen Privatwirtschaft zur Einrichtung eines Risikomanagementsystems. Die Pflicht zum Risikomanagement ist umfassend zu verstehen. Dazu gehören alle organisatorischen Regelungen und Maßnahmen, welche dem Umgang mit Gefahren und Risiken dienen.[2] Insbesondere ist der Vorstand einer Aktiengesellschaft[3] gem. § 91 Abs. 2 AktG verpflichtet, „geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden“. Eine Pflicht des Vorstands betrifft dabei die Ausarbeitung eines effektiven IT-Sicherheits- und Notfallkonzepts. Dadurch sollen Unternehmen in die Lage versetzt werden, Risiken …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar