Abmahnung Kanzlei Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH: Kontor Top of the Clubs Vol. 62

Das Musikalbum “Kontor Top of the Clubs Vol. 62” ist Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen, die offensichtlich in einer Vielzahl von der Kanzlei Daniel Sebastian verschickt werden. Betroffene fragen uns immer wieder, ob die Vielzahl der Abmahnungen nicht dazu führt, dass an sich die urheberrechtliche Abmahnung im konkreten Fall rechtsmissbräuchlich ist. Das Argument, dass eine Vielzahl von gleichen Abmahnungen verschickt wird, ist anders als im Wettbewerbsrecht im Urheberrecht kein Ansatzpunkt für die Abwehr der Abmahnung. Ein Rechtsmissbrauch kann nicht damit begründet werden, dass eine Vielzahl gleichlautender Abmahnungen verschickt wird. Die Gerichte und auch der Gesetzgeber gehen grundsätzlich davon aus, dass …

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Abmahnung DigiRights Administration GmbH: 2.400 € ist zuviel!

Die Kanzlei Daniel Sebastian verschickt für die DigiRights Administration GmbH Abmahnungen. In den neueren Abmahnungen wird nunmehr ein Betrag in Höhe von 2.400 € für Musikalben verlangt. Unter anderem das Musikalbum „Armin van Buuren – Intense“ ist Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen. Die angebliche Urheberrechtsverletzung soll aus Mai 2014 stammen. Mittlerweile bewegen sich die urheberrechtlichen Abmahnungen offensichtlich finanziell auch in neuen Dimensionen. Gefordert werden 2.400 €. Zum Schluss der Abmahnung wird Betroffenen vorgerechnet, dass ohne eine außergerichtliche Einigung erheblich höhere Kosten entstehen können. Angeblich sollen Schadensersatzansprüche von 2.500 € berechtigt sein. Außerdem sollen Anwaltsgebühren in Höhe von 1.531,90 € ebenfalls …

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Nach wie vor viele Abmahnungen von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights Administration GmbH unterwegs – Rechtsmissbrauch?

Nach unseren Beobachtungen sind nach wie vor eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin unterwegs. In vielen Fällen vertritt Herr Rechtsanwalt Sebastian die Firma DigiRights Administration GmbH. Immer wieder werden wir in telefonischen Beratungen gefragt, ob solche urheberrechtlichen Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind oder einen Straftatbestand darstellen. Viele Betroffene, die sich nicht erklären können, wie sie zu dem „Vergnügen“ einer solchen Abmahnung gekommen sind, möchten am liebsten zur Polizei gehen, Strafanzeige erstatten und dann sollen sich die staatlichen Organe um die Abmahnung kümmern. Dass die Verärgerung groß ist, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat, können wir …

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Geltendmachung einer Vertragsstrafenforderung aus einer Unterlassungsverpflichtungserklärung kann rechtsmissbräuchlich sein – Vorsicht bei Reaktionen auf Forderungen!

Es gibt immer wieder Fälle, in denen die Abgabe einer Unterlassungserklärung sinnvoll sein kann. Dies ist aber vorher genau – auch und insbesoindere hinsichtlich der gewählten Formulierungen – zu prüfen. Sofern eine derartige Erklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen abgegeben wurde, kann der Unterlassungsgläubiger grundsätzlich im Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafenzahlung einfordern. Unter Umständen kann man sich aber mit dem Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit gegen die Forderung des Gläubigers erwehren. Dabei ist aber beachtlich, dass nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs, vom 31.05.2012, zumAktenzeichen I ZR 104/10, nicht die ansonsten für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen im Rahmen einer Abmahnung heranzuziehende Norm des § 8 …

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KG Berlin: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

Mit Beschluss vom 22.07.2011 (Az.: 5 W 161/11) hat das KG Berlin entschieden, dass die Versendung von 120 Abmahnungen innerhalb von 19 Tagen samt Kostenerstattungsansprüchen in Höhe von 18.000,00 Euro rechtsmissbräuchlich ist. Der Abmahner erwecke den Eindruck, dass sein Vorgehen allein dem Zwecke der Gewinnerzielung diene.

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