Produktdesign schützen (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Artikels wurde bereits dargestellt, dass das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht nur bedingt ausreichen, um ein neues Produktdesign umfassend zu schützen! Allerdings gibt es neben diesen beiden Schutzmöglichkeiten noch die Registerrechte! Zu diesen gehören beispielsweise das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht. 1. Geschmacksmuster Für den Schutz eines Designs ist das Geschmacksmuster das bedeutendste Schutzrecht.Dabei werden sämtliche Formen, Farben odere andere Gestaltungen ästhetischen Ausdrucks geschützt werden. Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und die Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Welche Voraussetzungen an ein Geschmacksmuster gestellt werden ist bereits in diesem Beitrag dargestellt worden. Es gibt drei verschiedene Arten von Geschmacksmustern: das …

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Produktdesign schützen (Teil 1)

Die Entwicklung eines neuen Designs kann zumeist teuer sein. Wie schütze ich mich als Produzent oder Designer vor Plagiaten, die auf den Markt drängen? Darf die Konkurrenz ohne Konsequenzen einfach Plagiate verkaufen? 1. Wettbewerbsrecht “Hey, das ist doch verbotener unlauterer Wettbewerb, wenn die Konkurrenz einfach meine Produkte kopiert!” So, oder ähnlich lautet meist der erste Aufschrei, wenn ein Plagiat auf dem Markt entdeckt wird. Naheliegend wäre also gegen den Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes vorzugehen. Leider bietet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) keine einfache Handhabe, um gegen ein Plagiat vorzugehen. Es ist zwar möglich, dass einem Design ein ergänzender …

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