Geschmacksmusterverordnung

Für das Produktdesign oder den Designschutz allgemein ist es wichtig, sich die jeweiligen Rechte zu sichern und gegen Verletzungen durch Dritte zu schützen. Allerdings kann schon der juristische Laie einiges dafür tun, selbst den rechtlichen Überblick zu erlangen – Fachwissen wird nicht vorausgesetzt, aber ein gesundes Auseinandersetzen mit den Rechtsquellen hilft im Notfall ein gutes Stück weiter. Auch müssen Sie sich im Falle eines Falles nicht “völlig blind” auf Ihren Rechtsbeistand verlassen. Hier einige Links zum Einlesen: http://www.ipwiki.de/geschmacksmusterrecht:geschmacksmusterverordnung http://www.wuerzburg.ihk.de/fileadmin/user_upload/pdf/Innovation_Umwelt/Innovation_Technologie/Geschmacksmusterverordnung.pdf   Geschmacksmustergesetz und die Verordnung Die rechtlichen Grundlagen für das Produktdesign lassen sich im “Gesetz über den rechtlichen Schutz von …

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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das europäische Markenrecht bietet nicht nur für Kennzeichen, sondern auch für das sogenannte Produktdesign, oder auch Geschmacksmuster einen umfassenden Schutz in allen Mitgliedsstaaten. Ein Geschmacksmuster bezeichnet ganz generell die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses – gemeint ist also alles von Linien, Konturen, Farben oder Oberflächenstruktur und sogar die Werkstoffe sind davon umfasst. Es geht um das Design an sich.  Beispiel hierfür sind ist die Verpackung von Produkten (z.B. Milka Schokolade und das bestimmte “Milka-Lila”). Produktdesign auch europaweit schützen lassen Das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist das euro-Pendant zum aus dem deutschen Recht bekannten Geschmacksmuster. Wer ein Design schützen will, sollte dies nicht …

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