OLG Hamburg: Wettbewerbswidriges Handeln durch Anbieten von Leistung auf “MyHammer”

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 27.10.2010 (Az.: 5 U 178/08) entschieden, dass ein Architekt, der auf der Internetseite “my-hammer.de” ein Angebot abgibt, welches ein Drittel unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthonorar liegt, wettbewerbswidrig handelt. Die rechtlichen Bestimmungen über Mindestpreise in der Verordnung über die Honorare für Leistungen der Architekten und der Ingenieure (HOAI) seien Vorschriften, denen eine auf die Lauterkeit des Wettbewerbs bezogene Schutzfunktion zukommt. Sie sollen eine ruinösen Preiswettbewerb zwischen Architekten und Ingenieuren verhindern und gleiche rechtliche Voraussetzungen für die auf dem fraglichen Markt tätigen Wettbewerber schaffen. Dass andere Bieter in diesem Zusammenhang ebenfalls ein geringes Honorar …

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