Preiserhöhungen und Vergütungsvorbehalte in den EVB-IT

In den EVB-IT-Verträgen ist die Möglichkeit vorgesehen, Vergütungsvorbehalte für mögliche Preiserhöhungen zu vereinbaren. Wenn eine entsprechende Möglichkeit vertraglich besteht, kommt es häufig in konkretem Fall, in der ein Auftragnehmer eine Preisanpassung wünscht, doch zu genaueren rechtlichen Betrachtungen. Beispielsweise in den Regelungen EVB-IT Pflege S Ziffer 6.13 ist vorgesehen: „Die Vergütung kann frühestens 12 Monate nach Vertragsabschluss erhöht werden. Weitere Erhöhungen können frühestens nach Ablauf von jeweils 12 Monaten gefordert werden. Eine Erhöhung ist dem Auftraggeber anzukündigen und wird frühestens drei Monate nach Zugang der Mitteilung wirksam. Voraussetzung für die Wirksamkeit ist, dass der Auftragnehmer die Vergütung als allgemeinen Listenpreis vorsieht …

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