“Echtheitsgarantie” und “versicherter Versand” – Werbung mit Selbstverständlichkeiten bringt Abmahngefahr mit sich

Wenn ein Onlinehändler seine angebotenen Artikel mit dem Attribut der “Echtheit” preist, so sollte er sich im Klaren darüber sein, dass natürlich der angesprochene Verkehrskreis, also die Verbraucher, davon ausgehen dürfen, dass auch sowieso nur “Originale” angeboten werden dürfen, da da Angebot von Plagiaten/ Nachbauten nicht nur eine Markenrechtsverletzung darstellt, sondern auch eine Irreführung des Verbrauchers, die wettbewerbswidrig ist. Das bedeutet, dass die Werbung mit der Echtheit der Ware in aller Regel als abmhangefährdet anzusehen ist und unterlassen werden sollte. Auch gilt dies für die Werbung mit dem “versicherten Versand”. Aufgrund der Tatsache, dass der Unternehmer, der Waren im …

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Wie muss ich die Pflichtinformation in meinem Onlineshop erteilen?

Neben der Frage, welche Informationen der Betreiber eines Onlineshops oder auch der gewerbliche Anbieter bei eBay oder auf einer anderen Plattform unbedingt gegenüber dem Verbraucher oder dem Vertragspartner allgemein erteilen muss (Pflichtinformationen gibt es nicht nur im B2C, sondern auch im B2B-Verkehr), stellt sich dei Frage des “Wie” dem Anbieter in der Praxis leider weniger häufig. Wir können und müssen aber in der Beratung auch darauf hinweisen, dass es nich nur auf das”Was”, sondern auch auf das “Wie” ankommt. So sind bestimmte Informationen dem Kunden in Textform zu überlassen und darüber hinaus auch zu “erteilen”. Das bedeutet regelmäßig, dass …

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Lieferzeitangabe zu unbestimmt? Entscheidung zeigt Folgen!

Unserer Kenntnis nach hat der Plattformbetreiber eBay inzwischen reagiert, auf die Entscheidung, nach der die Angabe der Lieferzeit mit „voraussichtlich innerhalb von … Werktagen“ zu unbestimmt sei. eBay hatte zwar die Meinung vertreten, dass die Entscheidung des Gerichts nicht korrekt gewesen sei, aber angekündigt, dass man sich des Problems annehmen werde, sicherlich auch deswegen, um die dort agierenden Händler zu schützen. Dies ist selbstverständlich auch zu begrüßen. Die Unsicherheiten, die der gewerblich tätige eBay-Händler aufgrund der Systeme in Kauf nehmen müsste, die eBay vorhält, machen das Handeln ebenfalls wettbewerbsrechtlich nicht sicherer. Es gilt jedoch weiterhin, sich genauestens dazu zu …

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Abmahnung wegen “voraussichtlicher Lieferzeit” – Wettbewerbsrecht – ebay

Wie schon berichtet, hat kürzlich das Landgericht Bremen entschieden, dass eine “unsichere” Lieferzeitangabe als intransparent angesehen werden könne. Aktuell wurde uns eine Abmahnung vorgelegt, in der auch diese Thematik mit aufgegriffen und die demnach angeblich intransparente Regelung in Bezug genommen und der Anbieter deshalb auf Unterlassung in Anspruch genommen wird. Sofern also eine solche Lieferzeit zumindest im Verkehr mit Verbrauchern angegeben und in das Angebot so mit einbezogen wird, handelt es sich um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die an den Vorschriften des BGB zur Prüfung der Zulässigkeit der Einbeziehung solcher AGB zu messen ist. Soweit eine unwirksame AGB vereinbart werden …

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Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zum Handel auf Plattformen wie eBay oder Amazon…

Der Onlinehändler weiß es: Es ist auch dann notwendig, sich selbst um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu kümmern, wenn man auf Plattformen wie eBay oder Amazon agiert. Hier ist dann die Herausforderung – neben der Frage, welche Informationen man darzustellen hat – wie man diese darstellt. In vielen Bereichen ist es möglich, diese Entscheidung zu treffen und auch angepasst zu reagieren. Manchmal jedoch muss der Händler erkennen, dass er es nicht in der Hand hat, Änderungen im Angebot selbt derart vorzunehmen, dass am Ende auch sicher alle notwendig einzuhaltenden Vorgaben der Gesetze tatsächlich eingehalten werden. Die Regelungen der “Button-Lösung” …

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gewerblicher Anbieter: Wie und wo muss ich auf Mehrwertsteuer hinweisen?

Die Preisangabenverordnung war schon häufiger Thema der Diskussion um etwaige wettbewerbsrechtlich releante Verhaltensweisen.  Die Gerichte neiegen dazu, jeglichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung als wettbewerbsrechtlich relevant einzustufen. Das Landgericht Bochum hatte so zu entscheiden, wo der Hinweis auf die inkludierte Umsatzsteuer zu geben sei. Im Ergebnis genügt eine entsprechende Angabe nicht den Vorgaben der Preisangbenverordnung, wenn sie erst in den AGB oder an anderer Stelle in einem Angebot zu finden ist, obgleich grundätzlich auch die Möglichkeit besteht, die Angabe direkt am Preis vorzunehmen, wie es auch die Preisanagbenverordnung vorsieht. Der Gesetzgeber hat in den Vorschriften vorgesehen, dass der Hinweis, dass …

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wettbewerbkonform Handeln über Amazon, eBay und Co.

Wir beraten und vertreten dauerhaft eine Reihe von Händlern, die über Internetplattformen Angebote an Verbraucher richten und damit im Fernabsatz handeln. Diese sind dann auch dementsprechend dafür sensibilisiert, welche rechtlichen Vorgaben gegebenenfalls einzuhalten sind und wie man dies umsetzen kann. Daneben erhalten wir immer wieder Anfragen von Unternehmern, die wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen werden, weil sie beim Handeln über derartige Plattformen bestimmte rechtliche Vorgaben nicht beachtet haben. Was einigen Nutzern der Plattforen nicht bewusst ist, ist der Umstand, dass auch dort nicht etwa die Plattformbetreiber für das einstehen müssen, was der Händler/ Unternehmer/ Anbieter hinsichtlich seiner eigenen Angebote darstellt …

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