Bezeichnung „Park Hotel“ kann irreführend sein

Ein Hotelbetreiber führte in Freiburg sein Unternehmen unter der Bezeichnung „Park Hotel Stadt Freiburg“. Dieses Hotel liegt in einem gewerblich genutzten Umfeld zwischen Bahn und einer stark befahrenen innerstädtischen Verbindungsstraße. Ein Mitbewerber (Kläger) betreibt ebenfalls ein Hotel, und zwar seit Jahrzehnten unter der Bezeichnung „Parkhotel Post“. Der Kläger war der Auffassung, dass die ähnlich lautenden Bezeichnungen insbesondere in der Taxizentrale zu Verwechslungen führe, zum anderen sei die Bezeichnung „Park“ irreführend, da damit der fälschliche Eindruck erweckt werde, dass sich dieses Hotel an einem Park befinde. Das LG Mannheim wies in seinem Urteil vom 05.11.2010 – 7 O 79/10 die …

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