Achtung bei scheinbarer “Erledigung eines Wettbewerbsverfahrens” – Ordnungsmittel und weitere Abmahnung möglich

Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, nach einer Abmahnung, so ist regelmäßig die Sache „erledigt“, bis auf den Vertragsstrafenanspruch der unbedingt beachtet werden sollte, wenn man weiterhin als Abmahnungs-Adressat am Markt wettbewerblich tätig sein möchte. Sofern man eine Unterlassungserklärung im Wettbewerbsstreit nicht abgegeben hat, so ist leider damit zu rechnen, dass man gerichtlich in Anspruch genommen wird und dass eine einstweilige Verfügung wettbewerbswidrige Handlungsweisen untersagt. In der Folge können Ordnungsmittel durch den Wettbewerber bei Gericht beantragt und durch das Gericht verhängt werden. Diese Ordnungsmittel können massive wirtschaftliche Ansprüche bedeuten. Hier weitere Informationen: http://www.rechtsanwaltmoebius.de/einstweilige-verfuegung.html   Des Weiteren ist jeder weitere Verstoß …

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“Vorsicht vor Zuwiderhandlungen gegen einstweilige Verfügungen” oder “Es kann auch mal sinnvoll sein, keine Unterlassungserklärung abzugeben”

In einem Verfahren vor dem Landgericht Bremen ist einem Schuldner die Zahlung eines Ordnungsgeldes auferlegt worden, weil dieser nicht dafür gesorgt hatte, dass von ihm einmal im Rahmen seiner Angebote bei Amazon öffentlich zugänglich gemacht Bilder auch wirklich entfernt und nicht mehr veröffentlicht werden. Das Problem war ursptünglich, dass dem Schuldner im Rahmen einer einstweiligen Verfügung  untersagt wurde Bilder der Unterlassungsgläubigerin zu verwenden. Daraufhin hatte der Schuldner keine Unterlassungserklärung abgegeben und  sich nach Erlass der einstweiligen Verfügung direkt mit Amazon in Verbindung gesetzt und darauf aufmerksam gemacht, dass ein gerichtlicher Titel vorliegt, der ihn zur Unterlassung zwinge.  Der Schuldner …

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